Israel lässt Linke-Abgeordneten nicht einreisen

Israel hat einem Mitglied des Europaparlaments die Einreise verweigert. Der spanische Abgeordnete Manu Pineda, der als Leiter einer Abgeordnetendelegation nach Israel und in die Palästinensergebiete fahren wollte, bekam nach eigenen Angaben von heute keine Einreiseerlaubnis. Das israelische Außenministerium begründete das mit „Informationen der zuständigen Behörden in Israel“, die nicht näher erläutert wurden. Daraufhin sagte die gesamte Delegation aus 18 Abgeordneten die geplante Reise ab.

Pineda hatte sich mit anderen Abgeordneten auch über die Lage nach dem Tod einer Reporterin des TV-Senders al-Jazeera informieren wollen, die während eines israelischen Militäreinsatzes im Westjordanland durch Schüsse getötet wurde.

Israel hatte 2018 festgelegt, Aktivisten bestimmter Organisationen, die zu einem Israel-Boykott aufrufen, die Einreise zu verweigern. Die Zeitung „Jerusalem Post“ berichtete, Pineda habe in der Vergangenheit im Gazastreifen für eine Organisation gearbeitet, die sich für einen Boykott Israels einsetze. Außerdem habe der Spanier den Chef der dort herrschenden Hamas, Ismail Hanija, getroffen. EU, USA und Israel stufen die Hamas als Terrororganisation ein.