EU: Friedensgespräche Armenien – Aserbaidschan

Die Staats- und Regierungschefs Armeniens und Aserbaidschans haben sich gestern bei einem Treffen in Brüssel darauf geeinigt, die Gespräche über einen Friedensvertrag für die Region Bergkarabach „voranzutreiben“.

Wie der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, mitteilte, führten die beiden ein „offenes und produktives“ Gespräch unter Vermittlung der EU.

Bei einem Treffen der „Grenzkommissionen“ in den kommenden Tagen sollen Fragen des Grenzverlaufs und der „bestmöglichen Gewährleistung einer stabilen Situation“ behandelt werden. Die Staats- und Regierungschefs waren sich auch einig, dass die Verkehrsverbindungen zwischen den Ländern wieder freigegeben werden müssen.

Beide Seiten in Statements zurückhaltend

Dem Büro von Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan zufolge ging es bei dem Treffen mit seinem Gegenpart, Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew, um „Vorbereitungen für den Verhandlungsprozess zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern, humanitäre Fragen sowie die Beilegung des Bergkarabach-Konflikts“.

Alijews Büro teilte mit, der Präsident habe „seine Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass der Prozess der Ausarbeitung des Friedensabkommens zwischen den beiden Ländern beschleunigt wird“.

Ein weiteres, von der EU arrangiertes Treffen zwischen Alijew und Paschinjan ist laut Michel für Juli oder August geplant. Paschinjan steht wegen der Friedensgespräche allerdings im eigenen Land schwer in der Kritik. In den vergangenen Wochen hatte es in der armenischen Hauptstadt Eriwan immer wieder Proteste und Rücktrittsforderungen gegen ihn gegeben.