Die Hofburg in Wien
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Hofburg-Wahl

Wenige Herausforderer für Van der Bellen

Mittlerweile ist fix: Bundespräsident Alexander Van der Bellen will erneut für das höchste Amt im Staat kandidieren. Das Bewerberfeld um ihn könnte allerdings ziemlich dünn ausfallen. Von den Parlamentsparteien will nur die FPÖ wieder ins Rennen gehen, auch einige unabhängige Kandidaturen zeichnen sich ab. Aber auch hier gibt man sich noch abwartend.

SPÖ und ÖVP hatten bereits in den vergangenen Monaten mitgeteilt, dass sie im Falle einer Kandidatur Van der Bellens selbst niemanden aufstellen wollten. Die SPÖ versicherte Van der Bellen dann schließlich gleich am Sonntag ihre Unterstützung. Der Präsident habe sein Amt „verantwortungsvoll und gut ausgeführt. Meine Unterstützung hat er“, so SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.

Nicht gleich festlegen wollte sich die ÖVP. Am Sonntag verwies man noch auf Beratungen, am Montag erteilte Kanzler und Parteichef Karl Nehammer einer ÖVP-Kandidatur aber eine offizielle Absage: Die Partei habe „entschieden, für die Präsidentschaftswahl keinen eigenen Kandidaten bzw. Kandidatin aufzustellen, sie wird aber auch keine Wahlempfehlung abgeben. Die Menschen sind mündig und können ihre Entscheidung selbst treffen.“

Gleichzeitig wünscht die ÖVP Van der Bellen aber „alles Gute“ für seine Kandidatur. Einzelne ÖVP-Funktionäre stellten sich aber bereits ausdrücklich hinter Van der Bellen, darunter der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter.

Van der Bellen zum zweiten Antritt

Bundespräsident Van der Bellen erklärt, weshalb er sich für eine neuerliche Kandidatur für das höchste Amt im Staat bewerben will.

NEOS will Van der Bellen unterstützen. „Wie im zweiten Wahlgang vor sechs Jahren werden wir NEOS ihn bei der Kandidatur unterstützen“, so NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos am Montag. Freilich stellen auch die Grünen keinen Gegenkandidaten gegen ihren einstigen Parteichef auf, stattdessen wurde Van der Bellen von Grünen-Chef Werner Kogler als „Anker der Stabilität“ gelobt.

Nur FPÖ mit Kandidaturplänen

Die Parteien dürften bei ihrer Entscheidung wohl auch noch die dramatische Wahl 2016 im Hinterkopf haben. Damals war die Rekordzahl von sechs Kandidatinnen und Kandidaten angetreten, so viele wie seit 1951 nicht mehr. Für SPÖ und ÖVP hatte die Wahl im Debakel geendet, ihre Kandidaten Rudolf Hundstorfer und Andreas Khol erreichten nicht einmal den zweiten Wahlgang.

Grüne, SPÖ und NEOS unterstützen Wiederantritt

Grüne, SPÖ und NEOS unterstützen den Wiederantritt von Bundespräsidenten Van der Bellen. Die Grünen werden ihn auch finanziell unterstützen.

Die damalige Wahl lief auf ein enges Rennen zwischen Van der Bellen und dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer hinaus – und auf ein solches hofft die Partei offenbar erneut: Sie will als einzige Parlamentspartei einen Kandidaten oder eine Kandidatin aufstellen. Hofer selbst hat allerdings bereits abgewinkt: „Ich bin der Meinung, es wäre für mich klug und für die FPÖ klug und fürs Land klug, wenn ich diese Runde auslasse und die nächste gewinne“, sagte er gegenüber oe24 TV.

Bundespräsident Van der Bellen und Norbert Hofer (FPÖ) bei einer Debatte in 2016
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2016 kam es zur Stichwahl zwischen Hofer und Van der Bellen

Daher wird man sich laut dem Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger nun auf Kandidatensuche begeben und bereits Anfang Juni intensiver beraten. Die Entscheidung bzw. Präsentation werde aber erst im Sommer erfolgen, sagte Abwerzger zur APA. Zuletzt kursierte wiederholt der Name Susanne Fürst. Die 53-jährige stellvertretende FPÖ-Klubchefin und Nationalratsabgeordnete wäre „wie einige andere eine gute Kandidatin“, so Abwerzger.

Wiederholt gab es auch Spekulationen, dass FPÖ-Klubchef Herbert Kickl selbst antreten könnte. Dass die anderen Parlamentsparteien keine Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen, bezeichnete die FPÖ jedenfalls als „politische Bankrotterklärung“.

Politikberater Hofer analysiert Van der Bellens Antritt

Thomas Hofer kommentiert die Rahmenbedingungen der Bundespräsidentschaftswahl.

MFG überlegt, mehrere Parteilose

Es ist davon auszugehen, dass die FPÖ ihre Opposition zur Pandemiepolitik und Van der Bellens Unterstützung derselbigen ins Zentrum ihres Wahlkampfes stellen wird. Hier könnten die Freiheitlichen allerdings nicht alleine sein. Auch die impfkritische Partei MFG wolle im Sommer über einen möglichen Kandidaten für die Wahl entscheiden, so Bundesgeschäftsführer Gerhard Pöttler in einer Aussendung. Seine Partei sei mit der Amtsführung Van der Bellens jedenfalls „unzufrieden“, weil er faktisch alle Pandemiegesetze abgesegnet habe.

Abseits davon zeichnen sich noch weitere parteilose Kandidaturen ab. Als relativ wahrscheinlich gilt, dass der ehemalige BZÖ-Politiker Gerald Grosz es versuchen könnte. Zum wiederholten Mal dürften wohl auch Robert Marschall und Martin Wabl antreten, die früher schon an der Hürde von 6.000 Unterschriften gescheitert sind.

Eine Kandidatur angekündigt hat auch der Arzt, Musiker und Bier-Partei-Gründer Dominik Wlazny, wohl besser bekannt als Marco Pogo. Auch er überlegt allerdings noch. Um Unterstützung werben auch Konstantin Haslauer, Rudolf Remigius Kleinschnitz, Thomas Schaurecker, Johann Peter Schutte und Hubert Thurnhofer.