Der Präsident der ukrainischen Werchowna Rada, Ruslan Stefantschuk, wird am 14. Juni zu Gast im Parlament in Wien ein. Neben Gesprächen mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist eine Rede an die Abgeordneten des Nationalrats im Rahmen einer Veranstaltung vor Beginn der Nationalratssitzung geplant. Der Besuch Stefantschuks war heute Thema in einer Präsidialkonferenz des Nationalrats.
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine haben mit Abgeordneten der Werchowna Rada bereits einige Gespräche im Hohen Haus an Ort und Stelle wie auch per Videokonferenz stattgefunden, zuletzt zwischen den Außenpolitischen Ausschüssen der beiden Parlamente. Für Montag ist ein virtuelles Treffen mit Mitgliedern des Bundesrats angesetzt, wie die Parlamentskorrespondenz heute mitteilte.
Belakowitsch gegen Veranstaltung
FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin und Abgeordnete Dagmar Belakowitsch habe sich in der Präsidiale gegen die geplante Veranstaltung (vor Beginn der regulären Plenarsitzung im Plenarsaal, Anm.) ausgesprochen. Die Einladung sei vor dem Krieg ausgesprochen worden. Vor dem Hintergrund der Neutralität habe man sich mehr Sensibilität erhofft.
Eine geplante Videoschaltung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Parlament Ende April hatte keine Mehrheit unter den Abgeordneten gefunden. Nationalratspräsident Sobotka hatte in dieser Angelegenheit auf Einstimmigkeit bestanden.