Serbien: Angelobung von Vucic für zweite Amtszeit am 31. Mai

Serbiens Präsident Aleksandar Vucic wird laut Belgrader Medienberichten am 31. Mai für seine zweite Amtszeit angelobt werden. Die feierliche Vereidigung wird allerdings vor dem im Jahre 2020 gewählten Parlament stattfinden, in dem die regierende Serbische Fortschrittliche Partei (SNS) von Vucic noch mit 180 von 250 Abgeordneten vertreten war.

Das bei der vorgezogenen Parlamentswahl, die gleichzeitig mit der Präsidentschaftswahl am 3. April stattfand, gewählte Parlament wurde bis dato nämlich noch nicht konstituiert. Eigentlich soll morgen in einer Ortschaft nahe dem südserbischen Bujanovac, wo die kleine albanische Volksgruppe um den Sprung ins Parlament ringt, der Urnengang wiederholt werden. Im neuen Parlament wird die SNS nur mit 120 Abgeordneten vertreten sein. Dafür wird es aber erneut Vertreter der Vucic-kritischen Opposition, die 2020 die Wahlen boykottiert hatte, geben. Die Präsidentschaftswahlen hatte Vucic mit knapp 59 Prozent der Stimmen überzeugend gewonnen.

In Belgrad wird die Verzögerung bei der Konstituierung des neuen Parlamentes auch mit dem Ukraine-Krieg in Verbindung gebracht. Der EU-Beitrittskandidat Serbien steht unter Druck, sich den Sanktionen gegen seinen wichtigsten Verbündeten in der Kosovo-Frage, Russland, anzuschließen. Vucic ist offensichtlich bemüht, eine solche Entscheidung, für die eigentlich die Regierung zuständig ist, hinauszuzögern. Man spekuliert daher bereits, dass mit einer neuen Regierung in Belgrad nicht vor Herbst zu rechnen sei.