Die Europäische Volkspartei (EVP) bekommt einen neuen Chef: Der EU-Spitzenparlamentarier Manfred Weber tritt heute beim Kongress der größten europäischen Parteienfamilie im niederländischen Rotterdam als einziger Kandidat für die Nachfolge von Ex-EU-Ratspräsident Donald Tusk an. Tusk, früher polnischer Premier, verzichtet auf das Amt, weil er bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr ein Comeback versuchen will.
Der bayrische Christlichsoziale Weber ist derzeit Fraktionschef der EVP im Europaparlament. Bei der Europawahl 2019 wollte er als EVP-Spitzenkandidat neuer EU-Kommissionspräsident werden, doch er scheiterte am Widerstand in den Reihen der EU-Regierungen. Ob Weber weiter EVP-Fraktionschef bleiben wird, ist offen. Er muss die EVP nach mehreren Niederlagen bei nationalen Wahlen aus einer tiefen Krise führen.
Nehammer nimmt am Kongress teil
Nur noch sechs der 27 EU-Staaten haben einen konservativen Regierungschef, mit dem Regierungswechsel in Berlin ist auch der letzte große EU-Staat für die EVP verloren gegangen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist der einzige verbliebene EVP-Regierungschef im westeuropäischen Raum.
Nehammer reist vom EU-Gipfel in Brüssel zum EVP-Kongress an. Seine Rede vor den Delegierten aus ganz Europa wird er morgen halten. Um einen Platz in der EVP-Führungsriege bewirbt sich EU-Budgetkommissar Johannes Hahn (ÖVP). Er will seinen bisherigen Posten – er ist einer von insgesamt zehn EVP-Vizepräsidenten – weiterhin behalten.