Südossetien sagt Referendum zu Russland-Beitritt ab

Die georgische Separatistenregion Südossetien hat ein für Mitte Juli geplantes Referendum über einen Beitritt zu Russland abgesagt. Der neue Staatschef der prorussischen Enklave, Alan Gaglojew, hob die Referendumspläne seines Vorgängers gestern auf. In einem Dekret betonte er die „Unsicherheit über die rechtlichen Konsequenzen“ einer Volksbefragung.

Es sei nicht zulässig, per Volksabstimmung einseitig über Themen zu entscheiden, die die „legitimen Rechte und Interessen der russischen Föderation“ beträfen, hieß es darin weiter. Stattdessen kündigte Gaglojew Gespräche mit Moskau über die „weitere Integration“ Südossetiens an.

Gaglojews Vorgänger Anatoli Bibilow hatte vor rund zwei Wochen per Dekret eine Volksbefragung über einen Beitritt Südossetiens zu Russland angesetzt und betont, dies entspreche dem „historischen Streben“ der Menschen in der Region. Bibilow hatte jedoch die anschließende Wahl gegen Gaglojew verloren.

Russische Streitkräfte seit 2008 dort stationiert

Russland selbst zeigte sich eher zurückhaltend zu dem Referendum. Es war im August 2008 in Georgien einmarschiert und hatte Südossetien besetzt. Nach dem wenige Tage dauernden Krieg hatte Moskau die Unabhängigkeit Südossetiens anerkannt. Seitdem sind russische Streitkräfte dort stationiert.

Georgien ist entschieden gegen einen Beitritt der Tiflis’ Ansicht nach abtrünnigen Region zu Russland. Damit befindet sich das Land in einer ähnlichen Situation wie die Ukraine, wo Moskau kurz vor Beginn des Krieges ebenfalls die Unabhängigkeit der prorussischen Separatistenregionen im Osten des Landes anerkannt hatte. In beiden Fällen war Moskau die Westorientierung ein Dorn im Auge.