Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat heute den Begriff „Hysterie“ im Zusammenhang mit der Teuerungswelle zurückgenommen. Das sei „ein unsinniger Begriff, weil er das Falsche ausdrückt, nämlich das Gegenteil dessen, was ich meine“, sagte er im Bundesrat. Dort war er anlässlich der Umbildung vor drei Wochen mit Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu einer Regierungserklärung angetreten.
Bei der oberösterreichischen Landesversammlung der Grünen vor bald sechs Wochen hatte Kogler SPÖ, FPÖ und den Boulevardmedien vorgeworfen, hinsichtlich der durch den russischen Krieg gegen die Ukraine ausgelösten Teuerung „eine Hysterie anzuzünden“.
Das trug ihm viel Schelte vor allem seitens der Sozialdemokraten und in sozialen Netzwerken ein. „In der Hitze des Gefechts“ habe er diesen „völlig verfehlten und falschen Begriff“ gewählt, erläuterte Kogler jetzt im Bundesrat. „Hysterie“ habe eine „andere Intention“, als er meine.
„Alles gleichzeitig“ nicht finanzierbar
Was er meine, sei, dass „alles gleichzeitig nicht gehen wird“ von den von vielen Seiten verlangten Maßnahmen. Denn das wäre „völlig unfinanzierbar“ – und würde das Problem mit den „viel mehr Zinsen“, die man für die hohen Schulden zahlen müsste, nur in die Zukunft verlagern.
Über die Maßnahmen – steuerlich oder Erhöhung von Sozialhilfen oder ein „Mix“ – verhandle man, ein weiteres Paket werde sicherlich noch vor dem Sommer fertig. ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) würden „mit Hochdruck an den nächsten Entlastungsschritten“ arbeiten, sagte Kanzler Nehammer – verriet aber keine Details.