UNO-Vermittler kritisiert schleppende Syrien-Verhandlungen

Die Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition gehen für UNO-Vermittler Geir Pedersen zu langsam und zu ergebnislos voran. Nach der achten Gesprächsrunde über Verfassungsreformen in Genf konnte Pedersen erneut von keiner Annäherung zwischen den beiden Seiten berichten.

Bei den Verhandlungen, die den Weg zum Frieden in dem Bürgerkriegsland bereiten sollen, ging es diese Woche unter anderem um die Stärkung staatlicher Institutionen und die Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen. Pedersen kritisierte in einer schriftlichen Stellungnahme „das schleppende Tempo und das andauernde Unvermögen, provisorisch konkrete Bereiche der Übereinstimmung zu finden.“ Dennoch soll eine weitere Runde von 25. bis 29. Juli stattfinden.

Seit Syriens Präsident Baschar al-Assad unter anderem durch russische Militärhilfe wieder die Oberhand in dem Bürgerkrieg gewonnen hat, haben sich seine Vertreter bei den Genfer Verhandlungen wenig kooperativ gezeigt.

Der Konflikt hatte vor rund elf Jahren mit friedlichen Protesten gegen die Regierung in Damaskus begonnen. Assads Sicherheitskräfte gingen gewaltsam gegen die Demonstranten vor. Daraus entwickelte sich ein Bürgerkrieg mit internationaler Beteiligung.