Nehammer reist nach Estland

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) reist morgen nach Estland. Bei der eintägigen Visite ist ein Treffen mit Ministerpräsidentin Kaja Kallas geplant. Inhaltlich wird es um die bilateralen Beziehungen gehen, die schon mehr als 100 Jahre bestehen, teilte das Bundeskanzleramt im Vorfeld mit. Außerdem werden Nehammer und Kallas über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sprechen.

Dem Bundeskanzler gehe es vor allem um die Erörterung von Möglichkeiten zur Deeskalation im Ukraine-Krieg und die Schaffung grüner Korridore für Lebensmitteltransporte, hieß es. Auch der kommende EU-Gipfel wird Thema sein.

Die Ukraine hofft, auf dem EU-Gipfel am 23. und 24. Juni in Brüssel einen Kandidatenstatus zu erhalten. Während sich Estland für einen raschen EU-Beitritt der Ukraine einsetzt, spricht sich Österreich für eine schrittweise Annäherung aus. Nehammer hatte am Wochenende einen „europäischen Vorbereitungsraum“ als Zwischenschritt zwischen einer Zusammenarbeit und einem EU-Vollbeitritt für Staaten wie die Ukraine und Moldawien vorgeschlagen.

Unterschiedlicher Meinung sind Tallinn und Wien auch in Bezug auf die Reaktion auf den Ukraine-Krieg. Nehammer etwa erachtet ein Embargo von russischem Gas auch beim nächsten Sanktionspaket der EU als „kein Thema“. Kallas dagegen drängt darauf.