Erdogan verkündet erneute Präsidentschaftskandidatur

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat offiziell seine erneute Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr angekündigt. „Lassen Sie es mich hier sagen. Tayyip Erdogan ist der Kandidat der Volksallianz“, sagte Erdogan heute bei einer Kundgebung in Izmir mit Blick auf das Bündnis zwischen seiner AKP-Partei und der rechtskonservativen MHP.

Gerüchte, wonach er eine vorgezogene Wahl anstrebe, wies Erdogan zurück. Die Präsidentschaftswahl werde planmäßig am 24. Juni 2023 stattfinden, sagte er.

Welchem Herausforderer Erdogan gegenüberstehen wird, ist noch unklar. Die oppositionelle CHP-Partei hat ihren Spitzenkandidaten noch nicht nominiert. Erdogan forderte CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu auf, Nägeln mit Köpfen zu machen: „Geben Sie entweder Ihren Kandidaten oder Ihre Kandidatur bekannt.“

Schwere Wirtschaftskrise

Die Türkei befindet sich derzeit in einer schweren Wirtschaftskrise, die Inflation ist mit 73,5 Prozent so hoch wie seit 1998 nicht mehr, hinzu kommt der Wertverfall der türkischen Lira.

Kritiker machen Erdogans unkonventionelle Wirtschaftspolitik für die Probleme verantwortlich. Die türkische Zentralbank hatte trotz der galoppierenden Inflation im Land den Leitzins zuletzt erneut unverändert gelassen. Erdogan ist ein erklärter Gegner hoher Zinsen, die nach herrschender Meinung als probates Mittel im Kampf gegen die Teuerung gelten.

Drohung wegen Ägäis-Inseln

Erdogan versucht nun, in der Außenpolitik Punkte zu sammeln. Zuletzt drohte er Griechenland mit Eskalation, sollte es zu einer „weiteren Aufrüstung“ griechischer Inseln in der Ägäis kommen. Athen solle „Träume, Äußerungen und Handlungen vermeiden, die es bedauern würde“, sagte Erdogan während Militärübungen an der westtürkischen Küste, an denen auch NATO-Verbündete beteiligt waren.

Die Türkei stellt die Souveränität Griechenlands über etliche griechische Inseln in der östlichen Ägäis infrage. Griechenland wirft unterdessen der Türkei vor, die halbe Ägäis und große Teile des östlichen Mittelmeers zu beanspruchen. Die Türkei müsse das internationale Recht wahren und Provokationen beenden.