EU prüft Preisabsprache zwischen ÖBB und tschechischer Bahn

Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und die tschechische Bahn Ceske drahy (CD) sind wegen des Verdachts auf Preisabsprachen ins Visier der EU-Wettbewerbsbehörden geraten.

„Die EU-Kommission prüft derzeit, ob sie Absprachen auf dem Markt für gebrauchte Schienenpersonenwagen getroffen haben“, teilte die Brüsseler Behörde heute mit. Eine entsprechende Mitteilung sei an die beiden Schienenverkehrsbetreiber ergangen.

Die EU-Kommission habe „vorläufig festgestellt, dass ÖBB und CD gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen haben, und zwar durch Absprachen, die einem neuen Marktteilnehmer, RegioJet, den Zugang zu gebrauchten Schienenpersonenwagen erschweren und den Wettbewerb im Schienenpersonenverkehr einschränken sollten“, sagte die für Wettbewerb zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager.

„Kollektiver Boykott“

Konkret trat das tschechische Bahnunternehmen RegioJet der Aussendung zufolge 2011 in den Schienenpersonenverkehr ein und setzte weitgehend auf gebrauchte Züge. Die EU-Kommission wirft nun ÖBB und CD vor, zwischen 2012 und 2016 einen „kollektiven Boykott“ betrieben zu haben, um ihre Marktposition zu erhalten.

Sollte sich „die vorläufige Auffassung“ der EU-Behörde bestätigen, würde das Verhalten von ÖBB und CD gegen Unionsrecht verstoßen, heißt es in der Aussendung.

Die ÖBB wollten sich inhaltlich dazu nicht äußern, da es sich um ein „laufendes Verfahren“ handle. Das Unternehmen sei aber an einer Aufklärung des Falls interessiert und kooperiere mit der EU-Kommission, teilten die ÖBB mit.