Nach monatelangem Zögern will der deutsche Kanzler Olaf Scholz möglicherweise noch im Juni nach Kiew reisen. Das berichtete die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf italienische und französische Regierungskreise. Scholz werde mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Premier Mario Draghi in die Hauptstadt der Ukraine fahren.
Ein deutscher Regierungssprecher wollte die Angaben nicht bestätigen. Auch aus dem Elysee-Palast in Paris hieß es: „Nein, wir bestätigen diese Information nicht.“ Schon am Vortag hatte es geheißen, Macron stehe für einen Besuch in der Ukraine zwar zur Verfügung, konkrete Reisepläne und Daten gebe es aber noch nicht.
Die Reise sei vor dem G-7-Gipfel (26. bis 28. Juni) geplant, hieß es in dem Bericht weiter. Demzufolge sollen Paris und Berlin schon länger über einen gemeinsamen Kiew-Besuch verhandelt haben. Nach Informationen der Zeitung wollte Macron aber erst nach der französischen Parlamentswahl am 12. und 19. Juni fahren. Den italienischen Regierungschef mitzunehmen, soll eine Idee aus Frankreich gewesen sein. Scholz, Macron und Draghi wollen mit ihrer Reise ein Zeichen der europäischen Einigkeit setzen. Die Ukraine hofft, dass die EU sie bei ihrem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni zum EU-Beitrittskandidaten erklärt.
Zögern nach Ausladung Steinmeiers
Zahlreiche EU-Regierungschefs, darunter Anfang April auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), haben der Ukraine bereits Besuche abgestattet. Scholz ließ den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj demonstrativ warten, nachdem er im April den deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier ausgeladen hatte.
Somit waren Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Außenministerin Annalena Baerbock die beiden höchsten deutschen Staatsvertreterinnen in Kiew. Deutschland spielt eine Schlüsselrolle für die militärische und wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine gegen die russische Aggression. In Kiew wird beklagt, dass Unterstützungsankündigungen aus Berlin bisher kaum Taten gefolgt sind.