Verfassungsschutz identifiziert mutmaßliche IS-Zelle

Der Verfassungsschutz hat mit Hilfe von in- und ausländischen Behörden eine mutmaßliche Zelle des IS in Österreich identifiziert, die mit Anschlagsplänen im Zusammenhang mit Großveranstaltungen in Europa in Verbindung gebracht wird.

Besonders in Hinblick auf den Vienna City Marathon Ende April 2022 wurde die Bedrohung von den Verfassungsschützern sehr ernst genommen, auch wenn die Sportveranstaltung nicht konkret im Blickpunkt des Terrornetzwerkes stand.

Bei den in Österreich festgestellten IS-Anhängern handelt es sich laut Innenministerium um aus dem Irak stammende Personen, die in der Hochzeit des IS führende Rollen eingenommen haben sollen und nun für die Durchführung der Aufträge zu neuerlichen Anschlägen der obersten IS-Führung in Europa rekrutiert wurden. Sie haben unterschiedlichen fremdenpolizeilichen Aufenthaltsstatus aus unterschiedlichen europäischen Ländern.

Wie festgestellt wurde, befinden sich weitere Mitglieder des Netzwerks auch in anderen europäischen Ländern. Es zeigte sich auch, dass das Netzwerk von Österreich aus den IS finanziert. In dem Kontext wird von der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ebenfalls wegen verbotener Terrorismusfinanzierung ermittelt.

Die Aufklärungsarbeit der DSN im Zusammenhang mit den möglichen Anschlagsplänen und der Offenlegung des Zellennetzwerkes dauert aktuell noch an. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sah den Erfolg der DSN als Beweis, „dass es nach der Neuaufstellung gelungen ist, das internationale Vertrauen in den österreichischen Staatsschutz wiederherzustellen“.