Ex-Ethikberater macht Regierung Johnson schwere Vorwürfe

Nach seinem Rücktritt als Ethikberater des britischen Premierministers Boris Johnson macht der Spitzenbeamte Christopher Geidt der Regierung schwere Vorwürfe. Geidt erklärte in einem heute veröffentlichten Schreiben, er habe sich zurückgezogen, nachdem er um Ratschläge zu Maßnahmen gebeten worden sei, die einen vorsätzlichen Verstoß gegen den Ministerkodex der Regierung darstellen könnten.

Der Versuch, den Kodex absichtlich zu verletzen, um ein politisches Ziel zu erreichen, komme einer „Verhöhnung“ der Verhaltensregeln gleich. Die Aufforderung, sich daran zu beteiligen, habe ihn in eine „unmögliche und abscheuliche Lage“ gebracht.

Ehemaliger Privatsekretär der Queen

Geidt war gestern zurückgetreten. Nachdem die Regierung das zunächst nur kurz verkündet hatte, war der Druck gewachsen, auch die Gründe für den Rückzug bekanntzumachen. Der ehemalige Privatsekretär von Königin Elizabeth war von Johnson erst im April 2021 zum Berater für Verhaltensregeln von Regierungsmitgliedern ernannt worden – nachdem Geidts Vorgänger aus Protest gegen Johnsons Unterstützung für einen Minister zurückgetreten war, der gegen den Kodex verstoßen hatte.

Was genau von ihm verlangt worden war, ließ Geidt offen. In einer Antwort auf sein Rücktrittsschreiben erklärte Johnson aber, er habe Geidt um eine Empfehlung bei einem Thema gebeten, das mit der Welthandelsorganisation (WTO) zu tun gehabt habe. Damit habe er gerade sicherstellen wollen, dass unter Berücksichtigung des Ministerialkodexes richtig gehandelt werde.