Ukraine verbietet Musik aus Russland

Das ukrainische Parlament hat die Musik von Künstlern und Künstlerinnen mit russischer Staatsbürgerschaft in der Öffentlichkeit verboten. Es stimmte heute mit einer Zweidrittelmehrheit für den Gesetzesentwurf, teilte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak mit.

In der Begründung des Gesetzes hieß es, dass das „musikalische Produkt des Aggressorstaates (Russland, Anm.) auf separatistische Stimmungen in der Bevölkerung einwirken“ könne. Russische Musik würde die Annahme einer russischen Identität attraktiver machen und ziele auf eine Schwächung des ukrainischen Staates ab.

Ausnahmen gelten nur für Künstler und Künstlerinnen, die den russischen Einmarsch in die Ukraine öffentlich verurteilt haben. Dafür werde es eine spezielle Ausnahmeliste des Geheimdienstes SBU geben.

Parallel dazu wurde der Import und die Verbreitung von Büchern und anderen Printprodukten aus Russland, Belarus und den russisch besetzten Gebieten komplett verboten. Seit 2016 unterliegen Bücher aus Russland bereits einer Zensur.