Konservative Republikaner lehnen Koalition mit Macron ab

Bei seiner Suche nach Partnern für eine Regierungsmehrheit im Parlament hat sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Abfuhr bei den konservativen Republikanern geholt. Seine Partei werde „weder einen Pakt noch eine Koalition“ eingehen, sagte Parteichef Christian Jacob nach seinem Gespräch mit Macron heute in Paris.

„Ich bin doch kein Deutscher“

Macron hat nach der Schlappe seines Wahlbündnisses bei der Parlamentswahl die Spitzenvertreter der wichtigsten Parteien zu einem je einstündigen Gespräch eingeladen. „Ich bin doch kein Deutscher, wir haben ein anderes politisches System“, hatte Jacob schon zuvor dem Sender France Inter gesagt. In Frankreich sind Koalitionen bisher unüblich.

Da Macrons in der politischen Mitte angesiedeltes Wahlbündnis Ensemble die absolute Mehrheit verloren hat, würde sich – jedenfalls rein rechnerisch – eine Koalition mit den Republikanern anbieten. Die Parteiführung der Konservativen von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy hatte aber schnell klargemacht, dass sie in der Opposition bleiben wolle. „Wir sind nicht das Reserverad“, betonte Jacob.

Macron lehnte Borne-Rücktritt ab

Am Vormittag hatte Premierministerin Elisabeth Borne ihren Rücktritt angeboten, wie es in Frankreich nach einer Parlamentswahl üblich ist. Macron will zwar in Kürze die Regierung umbilden, lehnte den Rücktritt aber zunächst ab. Das sei nötig, „damit die Regierung weiter ihre Arbeit machen kann“, hieß es aus dem Elysee-Palast. Der Präsident sei auf der Suche nach „möglichen konstruktiven Lösungen“, hieß es weiter.

Der französische Staatschef muss mindestens das Gesundheits- und Umweltministerium neu besetzen, weil die derzeitigen Ministerinnen bei der Parlamentswahl angetreten waren und verloren hatten. Es ist im Gespräch, dass Macron die bisherige Regierungsmannschaft um weitere Staatssekretäre aufstockt – und dabei an die neuen Mehrheitsverhältnisse anpasst.