Israel ist der fünften Parlamentswahl in weniger als vier Jahren einen weiteren Schritt näher gekommen. Die Abgeordneten in der Knesset stimmen heute in einer ersten Lesung für ein Gesetz zur Auflösung des Parlaments. Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Naftali Bennett hatte diesen Schritt nur rund ein Jahr nach Amtsantritt angesichts des Verlusts ihrer hauchdünnen Mehrheit am Montag angekündigt.
In der kommenden Woche soll das Gesetzgebungsverfahren dazu abgeschlossen werden, wonach Außenminister Yair Lapid Bennett ablösen und an die Spitze einer Übergangsregierung treten soll. Die Neuwahl könnte im Oktober stattfinden und den vorherigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nach einem kurzen Intermezzo als Oppositionsführer zurück an die Regierungsspitze führen.
Netanjahu spricht von „größtem Fehlschlag“
Das Regierungsbündnis war im Juni 2021 aus weit rechts stehenden Parteien, der Mitte, der Linken und einer arabischen Fraktion geschmiedet worden. Es einte insbesondere der Wunsch, Netanjahu vom nationalkonservativen Likud-Block nach zwölf Jahren als Ministerpräsident abzulösen.
Netanjahu zeigte sich zuletzt zuversichtlich, dass seine Partei die nächste Regierung stellen und er eine sechste Amtszeit antreten werde. Die nun gescheiterte Koalition bezeichnete er als größten Fehlschlag in der Geschichte Israels. Jüngste Umfragen sehen Netanjahus Likud und seine möglichen Verbündeten, die nationalistischen und ultrareligiösen Parteien, in Führung, aber immer noch ohne Regierungsmehrheit.