Kaliningrad-Blockade: Russland droht mit Vergeltung

Russland droht dem Westen wegen der teilweisen Transitblockade der Exklave Kaliningrad mit Vergeltung. Die Antwort aus Moskau auf das Vorgehen Litauens werde nicht ausschließlich diplomatisch sein, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa. Vielmehr werde die Reaktion Russlands „praktisch“ ausfallen, ergänzte sie, ohne das näher auszuführen. Laut Präsident Gitanas Nauseda ist Litauen auf russische Vergeltungsmaßnahmen vorbereitet.

Zu solchen „unfreundlichen Maßnahmen Russlands“ gehöre ein Ausschluss Litauens aus dem gemeinsamen Stromnetz, sagte Nauseda gestern in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters. „Ich glaube nicht, dass Russland uns im militärischen Sinn herausfordern wird, da wir ein NATO-Mitglied sind.“ Die Regierung in Moskau hatte Vergeltung dafür angekündigt, dass Litauen keinen Transport von mit EU-Sanktionen belegten Gütern über sein Territorium in die russische Exklave duldet. Die Maßnahmen würden die litauische Bevölkerung ernsthaft treffen, hieß es in Moskau.

„Spüren die Unterstützung der Europäischen Union“

Nauseda kündigte an, den Konflikt beim NATO-Gipfel in der kommenden Woche anzusprechen. Dort geht es um die Frage von Truppenverstärkungen in Bündnisstaaten, die Russland – wie die Baltenstaaten – geografisch am nächsten sind. Nauseda betonte, für Litauen wäre es kein Fehler, wenn der Streit über Kaliningrad zur Einschätzung dienen würde, was „Russland wirklich ist“. Das könnte jenen den Wind aus den Segeln nehmen, die Russland helfen wollten, das Gesicht zu wahren. „Während Russland uns in anmaßender Weise bedroht“, so der Präsident.

Die EU zeige im Konflikt über Kaliningrad Solidarität mit Litauen, sagte Nauseda weiter. „Wir spüren die Unterstützung der Europäischen Union, denn das ist eine Entscheidung der Europäischen Union.“ Litauen sei zur Durchsetzung weiterer Sanktionsstufen gegen Russland bereit. Es wäre aber gut, wenn die Europäische Kommission den russischen Behörden die Maßnahmen erkläre. „Das könnte einige der gegenwärtigen Spannungen auflösen, die weder im Interesse der Europäischen Union noch Russlands sind.“