Rauch schließt Maskenpflicht vor Herbst nicht aus

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat heute im Ö1-Morgenjournal die Abschaffung der Impfpflicht und das weitgehende Fehlen von CoV-Schutzmaßnahmen trotz steigender Infektionszahlen verteidigt.

Im dritten Jahr der Pandemie könne man nicht im Dauerkrisenzustand bleiben, generell gebe es in Europa den Trend, „ein Leben mit Corona zu ermöglichen“. Sollte eine Überlastung des Gesundheitssystems drohen, sei eine neuerliche Maskenpflicht schon vor dem Herbst nicht ausgeschlossen.

„Das habe ich immer gesagt: Wenn wir uns einer Situation nähern, die in Richtung Überlastung des Gesundheitssystem geht, dann bin ich natürlich verpflichtet, auch zu reagieren“, so Rauch zur Frage einer Wiedereinführung der Maskenpflicht im öffentlichen Bereich.

Einen Zickzackkurs sieht Rauch angesichts dessen, dass die Maskenpflicht erst mit Juni für drei Monate ausgesetzt wurde, nicht. Das Ministerium beurteile die Lage jede Woche neu, dabei beobachte man auch die Entwicklung in anderen Ländern. Man versuche, keine „Maske-rauf-Maske-runter-Spielchen zu spielen“.

Weitere Wellen „in den kommenden Jahren“

Dass die Maskenpflicht angesichts der zu erwartenden weiteren CoV-Wellen nicht gleich in bestimmten Bereichen wie dem öffentlichen Verkehr beibehalten wurde so wie in Wien, verteidigte Rauch. Er gehe davon aus, dass man mit der Maske werde leben müssen, immerhin sei auch in den kommenden Jahren mit weiteren Wellen zu rechnen.

Es werde im Umgang mit der Pandemie Eigenverantwortung, Selbsteinschätzung und Solidarität dem Nächsten gegenüber brauchen. „Das werden wir lernen müssen.“ So werde es im morgendlichen Stoßverkehr in öffentlichen Verkehrsmitteln angezeigt sein, eine Maske zu tragen, im leeren Zug am Abend weniger. Sein Ziel sei es jedenfalls, einen Mittelweg zu finden zwischen möglichst wenigen Einschränkungen und Vorsicht.

Aus für Impfpflicht verteidigt

Dass die zuletzt ausgesetzte Impfpflicht nun komplett abgeschafft werden soll, verteidigte Rauch erneut. Diese sei ein großer Eingriff in Persönlichkeits- und Freiheitsrechte, und laut Einschätzung der Impflichtkommission wäre bisher ein Scharfstellen der Impfpflicht nicht verhältnismäßig gewesen.

„Ich kann nicht einfach eine Maßnahme setzen, die einen wirklich deutlichen Eingriff darstellt, wenn sie nicht sowohl fachlich wie auch rechtlich gerechtfertigt ist, und das war sie nicht.“ Für die Abschaffung habe man sich entschieden, weil diese Maßnahme die Gesellschaft spalte.

Im Herbst werde man angesichts der multiplen Krisen wie Ukraine-Krieg, Teuerung und Problemen bei der Energieversorgung „jeden Millimeter Solidarität und Gemeinsinn brauchen“.

Opposition ortet Regierungsscheitern

Die Reaktion der Opposition auf ein Ende der Impfpflicht fiel heftig aus: Für SPÖ-Gesundheitssprecher Phillip Kucher sei das der „vorläufige Höhepunkt des Regierungsversagens“. Auf Anklang stieß die Entscheidung bei der FPÖ, die schon seit Monaten auf ein Ende der Impfpflicht drängt. Für NEOS war die Pflicht von Anfang an „verkorkst“.

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