Johnson irritiert mit Äußerungen über politische Zukunft

Boris Johnson hat mit Äußerungen über seine politische Zukunft als britischer Premierminister für Irritationen gesorgt. Auf eine Journalistenfrage, ob er bei der nächsten Wahl für eine zweite Amtszeit antreten wolle, antwortete der konservative Politiker am Wochenende bei einem Besuch in Ruanda: „Momentan denke ich über eine dritte Amtszeit nach, und was dann passieren könnte. Aber das werde ich prüfen, wenn die Zeit dafür gekommen ist.“

Auf Nachfragen gab er sich siegessicher, dass er die nächste anstehende Wahl für seine zweite Amtszeit, regulär im Jahr 2024, auf jeden Fall gewinnen werde. Er denke tatsächlich „über eine dritte Amtszeit nach – bis Mitte der 2030er“, fügte er hinzu. Johnson ist seit 2019 im Amt.

Misstrauensvotum überstanden

Im politischen London mehren sich allerdings die Stimmen, die den Regierungschef am liebsten so schnell wie möglich aus der Downing Street ausziehen sehen wollen. Ein kürzliches Misstrauensvotum seiner konservativen Fraktion hat der 58-Jährige zwar überstanden, allerdings nur mit viel Gegenwind. Vor einigen Tagen musste Johnson herbe Wahlschlappen bei zwei Nachwahlen einstecken, woraufhin sein Generalsekretär Oliver Dowden zurücktrat – mit dem unverblümten Hinweis, irgendjemand müsse ja Verantwortung übernehmen.

Dem „Telegraph“ zufolge bereitet Johnson derzeit die Einführung neuer Importregeln für Stahl vor, um heimische Produzenten vor günstigerem Stahl aus dem Ausland zu schützen. Damit sollen insbesondere in den wirtschaftlich benachteiligten Gegenden Englands Wählerstimmen gesichert werden, wie die Zeitung berichtete. Johnson hatte die früheren Labour-Hochburgen mit seinem Brexit-Kurs für die Torys gewinnen können. Allerdings könnte die Regeländerung einen erneuten Bruch internationalen Rechts bedeuten – eine Grenzüberschreitung, die der britischen Regierung derzeit bereits in anderen Zusammenhängen vorgeworfen wird.