Hofburg in Wien
ORF.at/Roland Winkler
9. Oktober

Termin für Hofburg-Wahl steht

Der Termin für die Bundespräsidentschaftswahl steht: Wie das Bundeskanzleramt am Sonntag mitteilte, wird am 9. Oktober gewählt. Offiziell fixiert wird der Termin am Mittwoch von der Bundesregierung per Ministerratsbeschluss.

„Alle sechs Jahre wählen die Österreicherinnen und Österreicher ihr Staatsoberhaupt, den Bundespräsidenten. Verantwortlich für die Planung und Durchführung der Wahl ist die Bundesregierung, die sich nun mit dem 9. Oktober auf einen Wahltermin festgelegt hat“, teilte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA mit. „Ich wünsche den Kandidatinnen und Kandidaten einen guten und fairen Wahlkampf und alles Gute.“

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) mahnte zur Fairness: „Als Vizekanzler möchte ich an die Kandidat:innen appellieren, einen respektvollen und fairen Wahlkampf zu führen. Und ich möchte die Wählerinnen und Wähler dazu aufrufen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Denn wie viele ihre Stimme abgeben, macht einen Unterschied für die Stärke der Demokratie und der Republik.“

Laufende Vorbereitungen

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), dessen Ressort für die Durchführung der Wahl zuständig ist, sagte, „das Innenministerium als Bundeswahlbehörde und seine Expertinnen und Experten haben bereits mit den Vorbereitungen für die Durchführung der Wahl begonnen“.

Die Ausschreibung der Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin durch Verordnung ist Angelegenheit der Bundesregierung. Die Wahl ist im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates auszuschreiben, der Termin muss im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Der Stichtag ist in der Regel der 61. Tag vor dem Wahltag. Der Wahltag muss ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein, ein allfälliger zweiter Wahlgang hat vier Wochen nach dem ersten Wahlgang stattzufinden.

Van der Bellen will zweite Amtszeit

Neben Amtsinhaber Alexander Van der Bellen hatte zuletzt Ex-BZÖ-Politiker Gerald Grosz und davor „Bierpartei“-Chef Marco Pogo eine Kandidatur angekündigt – noch ausständig sind in beiden Fällen die dafür notwendigen Unterstützungserklärungen. Auch die FPÖ kündigte bereits fix eine eigene Kandidatur an – mit welchem Kandidaten bzw. welcher Kandidatin ist aber noch offen.

ÖVP und SPÖ hatten indes erklärt, auf eine Nominierung zu verzichten, sollte Van der Bellen wieder kandidieren. Auch NEOS will Van der Bellen – wie schon beim zweiten Wahlgang vor sechs Jahren – bei der neuerlichen Kandidatur ebenfalls unterstützen. Van der Bellen, der seine Wiederkandidatur am 22. Mai offiziell bekanntgab, geht somit als der große Favorit ins Rennen um die Hofburg.

Wahlmarathon, Anfechtung, Wiederholung

2016 kostete es Van der Bellen noch viel Geduld und einen langen Wahlkampf, bis er sich letztlich gegen Norbert Hofer (FPÖ) durchsetzte – in einem Wahlmarathon mit Briefwahlkrimi, Aufhebung der Stichwahl nach Anfechtung durch die FPÖ und Verschiebung der Wiederholung. Zwischen Bekanntgabe der Kandidatur und Angelobung lag mehr als ein Jahr.

Bereits der erste Wahlgang am 24. April 2016 brachte ein – angesichts der Umfragen, aber auch im Vergleich mit den früheren zwölf Direktwahlen – erstaunliches Ergebnis: Nicht die Kandidaten der Traditionsparteien – Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP) holten jeweils nur etwas mehr als elf Prozent – kamen in die Stichwahl, sondern der frühere Grünen-Chef Van der Bellen und der Freiheitliche Hofer. Neben der ehemaligen Präsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH) Irmgard Griss schaffte es damals auch Richard Lugner auf den Stimmzettel.

Erster im ersten Wahlgang war ganz klar Hofer mit 35,1 Prozent vor Van der Bellen mit 21,3 Prozent. Äußerst spannend gestaltete sich dann die Stichwahl am 22. Mai: Am Wahlsonntag lag noch Hofer vorne, aber die Auszählung der Briefwahl am Montag bescherte Van der Bellen dann 50,4 Prozent. Die FPÖ focht die Wahl daraufhin beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) an – und dieser ordnete (unter anderem wegen Fehlern in der Briefwahlauszählung) die Wiederholung an. Da die Amtszeit von Heinz Fischer unverlängerbar am 8. Juli endete, musste das Nationalratspräsidium die Amtsgeschäfte übernehmen.

53,8 Prozent bei wiederholter Stichwahl

Die Stichwahlwiederholung wurde zunächst für 2. Oktober angesetzt. Drei Wochen vor diesem Termin wurde der Urnengang wegen Problemen mit Wahlkuverts dann auf den 4. Dezember verschoben. Van der Bellen wurde schließlich mit 53,8 Prozent in die Hofburg gewählt. Erstaunlich war – auch für die Meinungsforschung –, dass die Wahlbeteiligung in diesem Marathon nicht abnahm, sie stieg sogar deutlich: 68,50 Prozent nahmen im April ihr Wahlrecht wahr, 72,65 Prozent im Mai und 74,21 Prozent bei der Stichwahlwiederholung im Dezember.