Irans Präsident Ebrahim Raisi
APA/AFP/Iranian Presidency
Rückendeckung gegen Westen

Neue Bewerber für BRICS-Bündnis

Russland und China wollen den Bund der BRICS-Staaten, dem neben ihnen auch Brasilien, Indien und Südafrika angehören, zu einer Alternative zu westlich geprägten Vereinigungen ausbauen. Nun haben zwei weitere Länder Interesse an einer Mitgliedschaft bekundet: der Iran und, laut Moskau, auch Argentinien. Beobachter sehen in der Erweiterung von BRICS zu „BRICS plus“ einen neuen Kurs – der nicht zuletzt auch zu einer Neuordnung der Welt führen könnte.

Das Öl- und Gasförderland Iran will sich dem Club der BRICS-Schwellenländer anschließen. Eine Mitgliedschaft des Iran berge Vorteile für beide Seiten, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran am Dienstag.

Der Iran ist Russland zufolge nicht der einzige neue Bewerber: Auch Argentinien wolle sich BRICS – die Abkürzung ergibt sich aus den Anfangsbuchstaben der derzeitigen Mitglieder – anschließen, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums in Moskau. Das zeige, dass westliche Versuche, Russland nach dem Einmarsch in der Ukraine zu isolieren, zum Scheitern verurteilt seien.

Jair Bolsonaro, Wladimir Putin und Xi Jinping bei einem BRICS-Treffen
Reuters/Adriano Machado
Jair Bolsonaro, Wladimir Putin und Xi Jinping beim BRICS-Treffen 2019

Keine Kritik an Russland

Anders als die großen Industrienationen (G-7), die dieser Tage in Bayern unter deutschem Vorsitz zu ihrem diesjährigen Gipfel zusammentrafen, haben die BRICS-Mitglieder Kritik an Russland bisher vermieden und die Sanktionen des Westens wiederholt verurteilt.

Indien etwa nimmt in dem Konflikt eine neutrale Haltung ein, weil das Land lange und enge Beziehungen zu Russland hat und ein Großteil seiner Militärausrüstung von dort kommt.

Zuletzt hat es genau wie China seine Öleinfuhren aus Russland deutlich erhöht. Auch Brasilien hat sich, ebenso wie Südafrika, wegen der negativen Auswirkungen auf Handel und Wirtschaft gegen Sanktionen ausgesprochen.

China gegen „einseitige Sanktionen“

Auch China und Russland nutzten den BRICS-Gipfel für deutliche Kritik am Westen. Die BRICS-Länder sollten mehr „Verantwortung übernehmen“ und sich für „Gleichheit und Gerechtigkeit“ in der Welt einsetzen, forderte Chinas Präsident Xi Jinping in seiner Eröffnungsrede zum virtuellen Gipfel. „Einseitigen Sanktionen“ müsse man sich entgegenstellen. Russlands Präsident Wladimir Putin warf dem Westen Egoismus vor.

„Nur auf der Basis einer ehrlichen und gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit können wir Auswege aus der Krise suchen, in die die Weltwirtschaft geraten ist wegen der undurchdachten egoistischen Handlungen einzelner Länder, die mittels finanzieller Mechanismen ihre eigenen Fehler in der Makroökonomie auf die ganze Welt abwälzen“, sagte Putin.

„Einheit und Koordination verstärkt“

Der Kreml-Chef wies in dem Zusammenhang der BRICS-Gruppe eine besondere Rolle zu. Die Organisation müsse vorangehen bei der Schaffung einer „multipolaren Welt“, in der die Beziehungen der Staaten untereinander auf dem Völkerrecht beruhten.

Xi sagte: „Unser heutiges Treffen findet zu einem entscheidenden Zeitpunkt für die Zukunft der Menschheit statt: Als wichtige Schwellen- und Entwicklungsländer müssen sich die BRICS-Länder ihrer Verantwortung stellen.“ Und weiter: „Wir haben unsere Einheit und Koordination verstärkt.“

G-7 vs. BRICS? Warnung vor Spaltung der Welt

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hatte davor gewarnt, dass die Welt nicht in eine „G-7 plus“- und eine „BRICS plus"-Gruppe zerfallen dürfe. Die Aufnahme neuer Mitglieder in die Gruppe würde die Welt in einem Ausmaß fragmentieren, wie es seit dem Kalten Krieg nicht mehr der Fall war“, schreibt etwa die „South China Morning Post“ („SCMP“) in einem Kommentar. Die USA würden dann zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg „nicht mehr im Mittelpunkt der Geopolitik stehen“.

Denn auf dem jüngsten BRICS-Gipfel sei eine Botschaft laut und deutlich geworden: „Die Gruppe ist entschlossen, vom Westen unabhängig zu werden, und bereit, ihren eigenen Kurs zu bestimmen.“ Und weiter: Die von den Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten diskutierten Ideen würden darauf hindeuten, dass sich neue Konturen in der Welt bilden. Diese könnten zu „Veränderungen in der Funktionsweise der Welt führen“ und sich nicht zuletzt auch in der Versorgung mit Lebensmitteln oder Energie widerspiegeln.

Abschließend heißt es in der „SCMP“: „Mit der Verschärfung des Ukraine-Krieges hat ein neuer Wettbewerb um die Führung der Welt begonnen. BRICS plus ist die erste Salve in diesem neuen Kampf um die Weltmacht, aber es wird sicher nicht die letzte sein.“