Blockade gegen NATO-Erweiterung: Beratungen mit Türkei

Die Beratungen zur türkischen Blockade bei der NATO-Norderweiterung um Schweden und Finnland dauern an. Das Treffen in Madrid sei pausiert worden und solle danach weitergeführt werden, teilte das türkische Präsidialamt heute rund zwei Stunden nach Beginn der Gespräche auf Twitter mit. Zunächst hatte das Präsidialamt von einem Ende der Gespräche berichtet, den entsprechenden Tweet aber später gelöscht. Die Türkei blockiert die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO bisher.

Sie begründet dies damit, dass die beiden Länder „Terrororganisationen“ wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG unterstützten – was beide Länder zurückweisen. An den Verhandlungen nehmen NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson, der finnische Präsident Sauli Niinistö sowie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan teil.

Finnischen Medienberichten zufolge arbeiten Erdogan, Niinistö und Andersson an einem Dokument, in dem auf die türkischen Bedenken hinsichtlich Terrorismus und der Frage nach Waffenexporten eingegangen werden soll. Inwieweit das letztlich den Weg zu einem Ende der Blockade ebnen kann, ist allerdings unklar.