Rechnungsabschluss zeigt für 2021 Defizit von 5,9 Prozent

Der Bundesrechnungsabschluss des Rechnungshofes zeigt für das vergangene Jahr ein Defizit von 5,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Gegenüber dem ersten CoV-Jahr 2020 ist das eine Verbesserung von 2,1 Prozentpunkten. Dass man weiter tief im Minus ist, sei vor allem den Maßnahmen gegen die Pandemie geschuldet. Für Linderung sorgten die sprudelnden Steuereinnahmen dank der erholten Konjunktur.

Der gesamtstaatliche Schuldenstand blieb durch weitere Schuldenaufnahmen für die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie hoch, fiel aber von 83,3 Prozent des BIP im Jahr 2020 auf 82,8 Prozent. Die Staatseinnahmenquote lag bei 50 Prozent, nachdem sie im Jahr davor noch 49 Prozent betragen hatte. Die konsolidierten Staatseinnahmen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 16,1 Mrd. auf 201,8 Mrd. Euro.

Mit minus 19,65 Milliarden Euro lag das Nettoergebnis 2021 noch immer weit unter dem Vorkrisenniveau. Im Jahr 2019 waren die Erträge höher als die Aufwendungen, weshalb sich damals ein positives Nettoergebnis von 819,08 Millionen Euro ergab.

CoV-Hilfsmaßnahmen prägten Bundeshaushalt

Auch 2021 prägten die Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Pandemie den Bundeshaushalt. Die Zahlungen aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds betrugen 15,1 Milliarden Euro, um 6,6 Milliarden Euro mehr als im Jahr davor. Der Anstieg ergab sich insbesondere durch Zahlungen an die COVID-19-Finanzierungsagentur (COFAG) und für den Gesundheitsbereich. Die Ausgaben für die Covid-19-Kurzarbeit waren niedriger als im Jahr 2020 und beliefen sich auf 3,7 Milliarden Euro.