NATO-Norderweiterung: Offizieller Beschluss am Dienstag

Die NATO will am Dienstag formell die Aufnahme von Finnland und Schweden in das Bündnis beschließen. Dann würden Vertreter der 30 Alliierten in Anwesenheit der Außenminister Finnlands und Schwedens die Beitrittsprotokolle unterzeichnen, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute nach einem NATO-Gipfel in Madrid. Zugleich machte er deutlich, dass die politische Entscheidung für den Beitritt bereits während des Gipfels getroffen worden sei.

Die NATO-Staaten hatten gestern nach wochenlanger Blockade durch die Türkei das Verfahren zur Aufnahme von Finnland und Schweden gestartet. Ankara hatte seinen Widerstand dagegen erst am Vorabend aufgegeben. Nachdem die Beitrittsprotokolle unterzeichnet sind, müssen diese noch von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

Bis alle 30 Alliierten das erledigt haben, könnte es Schätzungen zufolge sechs bis acht Monate dauern. In Deutschland muss auch der Bundestag zustimmen. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte nach Gipfelende, dass der Ratifizierungsprozess noch diese Woche beginnen soll.