„Wir haben mit Österreich kein Problem.“ Dass der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu dies seinem „Freund Alexander“ heute in Ankara vor versammelter Presse ausrichtete, war signifikant für die neuen Töne, die zwischen der Türkei und Wien neuerdings angeschlagen werden.
Sein Amtskollege Alexander Schallenberg (ÖVP) erwähnte nach dem Treffen zwar, dass man nicht immer „einer Meinung“ sei. Das müsse dann aber mittels eines Dialogs auf Augenhöhe ausdiskutiert werden. Die Frequenz der jüngsten bilateralen Gespräche könne sich jedenfalls „sehen lassen“, freute sich auch Schallenberg.
Zuletzt hatte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Rand des NATO-Gipfels in Madrid mit dem türkischen Präsidenten Reep Tayyip Erdogan konferiert. Dieser war zuvor auch mit Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Bürgermeister Michale Ludwig (SPÖ) in Ankara zusammengekommen.
Schallenberg sieht Initiative der Türkei
In den vergangenen Jahren waren die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei eher angespannt. Dass es jüngst wieder vermehrt Kontakte gab, sei aus seiner Sicht keineswegs auf eine „Charmeoffensive“ oder einen „Kuschelkurs“ von österreichischer Seite zurückzuführen, wie das medial bisweilen beschrieben werde, so Schallenberg. Vielmehr seien die ersten Schritte Richtung Normalisierung und Entspannung von türkischer Seite gekommen.
Es sei ja nicht Österreich gewesen, das die gemeinsamen archäologischen Ausgrabungen in Ephesos gestoppt oder das österreichische Mitwirken an der „Partnerschaft für Frieden“ (PfP) blockiert habe. Selbst wenn diese Versuche, die Beziehungen wieder zu normalisieren, auch im österreichischen Interesse seien, „gibt es Bereiche, wo wir nicht einig sind.“
„Beziehung nicht eindimensional“
Konkret nannte Schallenberg eine eventuell „drohende türkische Militäroperation in Nordsyrien“ – die sich nach türkischen Angaben rein gegen „terroristische Bedrohungen“ kurdischer Gruppierungen wenden würde – oder die „Menschenrechtssituation“. Diese Themen würden, „wenn sich die Gelegenheit ergibt“, in Ankara auch angesprochen werden.
Prinzipiell hielt der Außenminister fest: „Die Beziehung Österreichs zur Türkei ist nicht eindimensional. Da gibt es Licht und Schatten in der Geschichte der letzten Jahrzehnte und Jahrhunderte. Wichtig ist, dass man eine gute Gesprächsbasis auf Augenhöhe hat. Das heißt aber nicht, in allen Punkten einer Meinung zu sein.“
Cavusoglu erinnerte daran, dass Österreich gegen einen EU-Beitritt der Türkei sei. Aber da müsse man eben Gespräche führen. Eine Mehrheit der Bevölkerung seines Landes sei jedenfalls nach wie vor für eine Annäherung an die Europäische Union. Allerdings müssten auch seitens der EU die Regeln für Verhandlungen eingehalten werden.