BWB zu Spritpreis: Kein Marktmissbrauch, hohe Margen

Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat im Rahmen ihrer Branchenuntersuchung zum heimischen Treibstoffmarkt „keine unmittelbaren Hinweise auf Kartellierung oder Marktmachtmissbrauch“ gefunden.

Es seien aber „konkrete Anhaltspunkte für stark gestiegene Bruttomargen bei den Raffinerien festgestellt“ worden, teilten die Wettbewerbshüter heute mit. Bei Tankstellen habe es nur im März höhere Bruttomargen gegeben.

„Inwiefern Gewinne ebenso gestiegen sind, hängt von der Entwicklung der Kosten ab, die ebenfalls, aber nicht im gleichen Ausmaß gestiegen zu sein scheinen“, so die Kartellwächter.

„Marktmissbrauch nicht zur Gänze ausschließen“

„Aus den Daten, die der BWB vorliegen, können sich diese Bruttomargensteigerungen kaum zur Gänze aus den gesteigerten Kosten heraus erklären“, sagte die derzeitige BWB-Interimschefin Natalie Harsdorf-Borsch im Ö1-Mittagsjournal. „Die Behörde kann derzeit Kartellierung und Marktmachtmissbrauch nicht zur Gänze ausschließen. Wir haben aus den Daten, die wir erhoben haben für die Untersuchung, keine gerichtsfesten Hinweise erlangt“, so Harsdorf-Borsch.

Verdreifachung der Raffineriemargen

Die Berechnungen der BWB zeigen, dass sich in der ersten Juni-Hälfte gegenüber der Zeit vor Beginn des Ukraine-Krieges die um rund 36 Cent pro Liter Diesel und 41 Cent pro Benzin gestiegenen Spritpreise von den Rohölpreisen „entkoppelt“ haben, weil die Rohölpreise nur um etwas mehr als rund 22 Cent pro Liter gestiegen sind.

Der aus dem Rohölpreiseanstieg „nicht erklärbare stärkere Anstieg der Preise (Entkoppelung)“ an den Tankstellen von Diesel und Benzin habe über diesen Zeitraum zu einer Verdreifachung der Bruttoraffinierungsmargen geführt, so die Wettbewerbshüter.

Bei Tankstellen konnten die Wettbewerbshüter nur für März „Hinweise auf substantiell erhöhte Bruttomargen“ feststellen. In den Folgemonaten seien die Bruttomargen nur „noch leicht über ihrem Vorkriegsniveau“ gelegen.