Keine Einigung auf Syrien-Hilfe im UNO-Sicherheitsrat

Der UNO-Sicherheitsrat hat sich zunächst nicht auf die Fortsetzung lebensnotwendiger humanitärer Hilfe für Millionen notleidende Syrer einigen können. Bei einer zuvor mehrfach verschobenen Sitzung legte Russland gestern in New York ein Veto gegen einen von Irland und Norwegen verfassten Resolutionsentwurf ein, der die Fortsetzung des wichtigen Hilfsmechanismus in dem Bürgerkriegsland um ein weiteres Jahr vorsah. China enthielt sich, die anderen 13 Mitgliedsländer stimmten dafür.

Eine Gegenresolution von Russland, nach der der Grenzübergang Bab al-Hawa im Nordwesten Syriens zunächst nur für weitere sechs Monate offen bleiben sollte, fand ebenfalls keine Zustimmung.

Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende Resolution, die am Sonntag planmäßig ausläuft. Die Regelung erlaubt es den Vereinten Nationen, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile des Bürgerkriegslandes zu bringen, die nicht von der Regierung kontrolliert werden. Russland, das die syrische Führung von Staatschef Baschar al-Assad stützt, hatte immer wieder signalisiert, dass es auch den letzten von einst vier Grenzübergängen – Bab al-Hawa im Nordwesten – schließen möchte.