Uber-Files: Macron verteidigt Einsatz für Fahrdienstvermittler

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe dem Fahrdienstvermittler Uber zu seiner Zeit als Wirtschaftsminister verdeckt und übermäßig Unterstützung bei der Expansion in Frankreich gegeben. Das Vereinfachen von Auflagen hätte die Schaffung Tausender Arbeitsplätze für Fahrer bei Uber in Frankreich ermöglicht, sagte Macron heute.

„Ich beglückwünsche mich zu dem, was ich getan habe.“ Er sei sehr stolz und er habe in seiner Zeit als Wirtschaftsminister (2014 bis 2016) für die Ansiedlung von Firmen gekämpft. Frankreich habe außerdem im Anschluss für die Regulierung von Plattformdiensten wie Uber gesorgt.

Ehemaliger Manager war Informant

Am Wochenende waren E-Mails und Chats des Fahrdienstvermittlers Uber aus den Jahren 2013 bis 2017 öffentlich geworden, die Einblick in das damalige aggressive Geschäftsgebaren und die Lobbyarbeit geben. Als Quelle gab sich nach der Veröffentlichung ein ehemaliger Uber-Manager zu erkennen.

Die Zeitung „Le Monde“, die neben anderen Medien die Kommunikation auswertete, berichtete über etliche bisher nicht öffentlich bekannte Treffen des damaligen Wirtschaftsministers Macron mit Uber-Verantwortlichen. Dabei sei eine gemeinsame Strategie entwickelt worden, um die Interessen Ubers trotz großer Ablehnung in der Regierung voranzutreiben.

Opposition empört

Die Opposition und Gewerkschaften in Frankreich reagierten empört auf Macrons Handeln, so wie es sich in den sogenannten Uber-Files darstellt. Um die Deregulierung und das Vorrücken von Firmen wie Uber zu ermöglichen, habe Macron damals Arbeitnehmerrechte beschnitten, schimpfte der Chef des Gewerkschaftsbundes CGT, Philippe Martinez. Macron betonte indes, er setze sich auch weiterhin vertraulich auch mit ausländischen Unternehmenschefs zusammen, um das Schaffen neuer Arbeitsplätze in Frankreich zu ermöglichen.