Die EU-Kommission hat heute nach einem Ausweg aus dem festgefahrenen Streit um Transitlieferungen von Russland in die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad durch Litauen gesucht. In einer Mitteilung erklärte die Kommission, dass sanktionierte Güter nicht auf dem Straßenweg nach Kaliningrad transportiert werden dürfen.
Allerdings gebe es keine Vorschrift, die das im Transitzugsverkehr auch verbiete. Zugleich erlaubte die EU-Kommission aber, dass auch der Güterverkehr auf der Schiene auf dem Weg von und nach Kaliningrad kontrolliert werden darf.
Litauen lenkt ein
Die litauische Regierung lenkte in dem seit Tagen andauernden Streit heute ein und sagte, man wolle den von der EU-Kommission vorgeschlagenen Weg befolgen. Allerdings entstehe der Eindruck, dass die transatlantische Gemeinschaft vor einem Konflikt mit Russland zurückscheue.
Litauen hatte vor einigen Tagen damit begonnen, den Transitverkehr einzuschränken, und auf die von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen verwiesen. Russland hatte mit scharfer Kritik reagiert. EU-Diplomaten hatten die Eskalation als unglücklich bezeichnet und darauf verwiesen, dass die EU-Sanktionen eigentlich nicht den reinen Transitverkehr zwischen zwei russischen Landesteilen beträfen, sondern nur Ein- und Ausfuhren des EU-Binnenmarkts. Kaliningrad kann ohne Kontrollen aus der Luft und per Schiff erreicht werden.