Rosenkranz geht mit zwei Hauptthemen in Hofburg-Wahl

Der freiheitliche Kandidat für die Hofburg, Walter Rosenkranz, will vor allem mit zwei Themen im Wahlkampf um die Hofburg punkten: CoV-Maßnahmen und Umgang mit der österreichischen Neutralität im Krieg Russlands gegen die Ukraine.

Eine unbeliebte Regierung würde er zwar nicht sofort entlassen und vorher das Gespräch suchen, sagte er im APA-Interview. Sollte es zu „drastischen Verschiebungen“ kommen, müssten die Karten aber „neu gemischt werden“.

„Die Regierung entlassen ist eine Möglichkeit. Nur ich sehe das nicht als ersten Schritt und notwendig. Ich möchte zuerst einmal mit den Regierenden sprechen“, so Rosenkranz. Als direkt gewählter Volksvertreter – „das ist die Stärke des Bundespräsidenten“ – hätte er aber die Macht, das Volk neu entscheiden zu lassen, ob die Mehrheitsverhältnisse noch passen.

CoV-Maßnahmen und Neutralität

Als momentanen Quell der Unzufriedenheit im Volk sieht Rosenkranz etwa die seiner Meinung nach überschießenden CoV-Maßnahmen. Zwar verteidigt er den anfänglichen Schulterschluss, letztlich habe das „Herumschwimmen“ in der Gesundheitspolitik aber zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt.

Kein Rütteln gibt es für Rosenkranz an der Neutralität – obwohl er das im „Wirtschaftskrieg“ gegen Russland bereits zu erkennen meint. Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland nennt er „letztlich nicht zu Ende gedacht“.

Dass der Angriff Russlands auf die Ukraine nicht begründbar ist, sei völkerrechtlich und menschenrechtlich unbestritten, „das kann einen auch als österreichischer Bundespräsident nicht kaltlassen“. Österreich solle sich aber nun als neutraler Boden für Verhandlungen anbieten.

Parteilosigkeit „nur Placebo“

Sein Amt als Volksanwalt will er im Wahlkampf fortführen, aber strikt von diesem trennen. Sein Zugehörigkeitsgefühl zur FPÖ würde er auch nach einem Einzug in die Hofburg nicht aufgeben. „Das ist doch nur ein Placebo“, so der FPÖ-Kandidat.

„Glaubt wirklich jemand in Österreich, dass Alexander Van der Bellen seine grüne Seele an irgendwen abgegeben hat, und es überhaupt nicht mehr spürt? Im Gegenteil: Ich orte eigentlich nach wie vor, dass er seinen politischen Ideen, und das ist nix Verwerfliches, nachhängt. Meine Ziele, meine Ideale, die gebe ich nicht irgendwo an der Garderobe ab.“