Schallenberg zu Gesprächen in Kiew

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und der tschechische Außenminister Jan Lipavsky sind heute zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymir Selenskyj, Premierminister Denys Schmyhal und ihrem Amtskollegen Dmytro Kuleba in Kiew eingetroffen. Am Vormittag geht es zunächst zum Flughafen Hostomel und im Anschluss nach Irpin, am Nachmittag steht eine Pressekonferenz mit Kuleba auf dem Programm.

Eigentlich war die Reise in die Ukraine im Slavkov-Format (Österreich, Tschechien, Slowakei) geplant, der slowakische Außenminister Ivan Korcok musste aber kurzfristig wegen einer CoV-Erkrankung absagen.

Letzte Reise vor Kriegsausbruch

Kurz vor Ausbruch des Krieges sei er mit seinen Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei in Kiew gewesen, sagte Schallenberg. Damals hätte es noch die Hoffnung auf Diplomatie gegeben. „Keine zwei Wochen später kam es zum brutalen Zivilisationsbruch, den wir offen gestanden damals nicht für möglich gehalten haben“, so der Außenminister.

„Es geht um die Frage, gilt das Gesetz des Dschungels oder gilt eine regelbasierte Ordnung. Wir brauchen eine Welt, wo das Völkerrecht gilt, wo Rechtsstaatlichkeit gilt, wo das Prinzip Pacta sunt servanda gilt, wo nicht das Gesetz des Stärkeren gilt“, betonte Schallenberg.

Womit der russische Präsident Wladimir Putin sicher nicht gerechnet habe, sei die starke Einigkeit in Europa, zeigte sich der Außenminister überzeugt. Österreich helfe als neutraler Staat vor allem humanitär, die Reise nun sei auch als Zeichen der Solidarität und Geschlossenheit zu deuten.