Geht es nach Silvio Berlusconi, dem langjährigen italienischen Regierungschef und Vorsitzenden der Mitte-rechts-Partei Forza Italia, wäre die Vorsitzende der Rechtsaußenpartei Fratelli d’Italia (FdI), Giorgia Meloni, eine „angesehene Premierministerin“ für Italien. „Ich halte die Verteufelung der Chefs der Mitte-rechts-Parteien für inakzeptabel und weit entfernt von den Regeln einer zivilisierten demokratischen Debatte“, sagte Berlusconi im Interview mit der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ (Dienstag-Ausgabe).
So wie Meloni wären auch der Chef der rechtpopulistischen Lega, Matteo Salvini, „oder ein Mitglied“ der von ihm angeführten Forza Italia für die Regierungsspitze geeignet, so Berlusconi. Der 85-Jährige bestritt, dass ihm die Lega und FdI den Senatssitz als Belohnung für seinen Beschluss versprochen haben, der Regierung Draghi das Vertrauen zu entziehen. „Belohnung? Soll das ein Witz sein? Ich brauche keine Belohnung (…) Ich bin in keiner Weise an dieser Rolle interessiert“, so Berlusconi.
Die Regierungskoalition um Mario Draghi war am vergangenen Mittwoch in die Brüche gegangen. Daraufhin reichte der seit Februar 2021 amtierende Premier Draghi seine Demission ein. Der Regierungssturz hat auch tiefgreifende Folgen für Forza Italia – mit dem Minister für die öffentliche Verwaltung, Renato Brunetta und der Ministerin für Italiens Süden, Mara Carfagna, verweigern auch zwei prominente Politiker Berlusconi künftig die Gefolgschaft.
Letta will Mitte-links-Bündnis führen
Italiens Sozialdemokraten-Chef Enrico Letta will indes als Spitzenkandidat einer Mitte-links-Koalition bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 25. September antreten. Er hoffe, dass sich eine breite Front von Parteien herauskristallisieren werde, die den Aufstieg der Rechtsparteien stoppen werde, sagte Letta bei einem Treffen des Parteigremiums heute in Rom.
„Entweder wir oder die Rechte, es wird bei diesen Wahlen kein Unentschieden geben“, meinte Letta, der die bevorstehenden Parlamentswahlen als „wichtigste Wahl überhaupt“ bezeichnete. Eine Fortsetzung der Allianz mit der Fünf-Sterne-Bewegung, mit der Lettas Demokratische Partei (PD) seit 2019 regiert, schloss der Parteichef entschieden aus. Die Fünf-Sterne-Bewegung hatte vergangene Woche mit der Lega und Forza Italia zum Sturz von Draghis Regierung beigetragen.