Orban-Rede: Nehammer will Aussagen bei Besuch ansprechen

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will Ungarns Premier Viktor Orban bei seinem morgigen Wien-Besuch auf dessen viel kritisierte Aussagen ansprechen. „Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich das direkte Gespräch nicht scheue“, sagte er heute nach dem Sommerministerrat. Orban hatte zuletzt mit rassistischen Aussagen und einem verstörenden Gaswitz für Aufsehen gesorgt. Orban selbst rechtfertigte indes seine Äußerungen.

„Alles, was mit Verharmlosung zu tun hat, ist für uns inakzeptabel“, sagte Nehammer zu Orbans Anspielungen auf den Holocaust. Für ihn gebe es daher keine „Zweifel, dass die Aussagen natürlich zu kritisieren sind“. Österreich trage hier eine besondere Verantwortung, wies der Kanzler auch auf Initiativen gegen Antisemitismus im eigenen Land und Besuchen von Gedenkstätten hin.

Leichtfried: Orban bei Treffen klar herausfordern

SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried forderte Nehammer auf, Ungarns Regierungschef bei dem Treffen klar herauszufordern. Er erwartet von Nehammer zudem, „dass er die Blockadehaltung Orbans in der europäischen Asylpolitik, die laufenden EU-Vertragsbrüche der ungarischen Regierung und das Querstellen in der EU gegenüber Russland anspricht“.

Schinas: Hass hat in Gesellschaft nichts zu suchen

Auch EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas übte deutliche Kritik an Orbans Aussagen, ohne ihn allerdings namentlich zu erwähnen. Der griechische konservative Politiker schrieb am Mittwoch laut dpa auf Twitter: „Hass hat weder auf unseren Lippen, noch in unseren Gesellschaften etwas zu suchen.“ Alle seien gleichermaßen Menschen.

Orban: Bei Rassismus Politik der Nulltoleranz

Hinsichtlich Antisemitismus und Rassismus verfolge Ungarns Regierung eine „Politik der Nulltoleranz“, meinte Orban selbst nach der heftigen Kritik an seinen Aussagen zur „Rassenvermischung“ vom vergangenen Samstag im rumänischen Kurort Baile Tusnad.

Orban richtete sein gestern veröffentlichtes kurzes Schreiben an seine langjährige Mitstreiterin, die Soziologin Zsuzsa Hegedüs. Die Beauftragte des Regierungschefs für den gesellschaftlichen Anschluss war aus Empörung über die rassistischen Äußerungen Orbans gestern zurückgetreten. Orban verwies in dem Schreiben an Hegedüs auf seine christlichen Überzeugungen und nahm den Rücktritt von Hegedüs mit Bedauern zur Kenntnis.