Die Bundesregierung will aufgrund der enormen Teuerung eine „Strompreisbremse“ einführen. Wie diese konkret arbeiten soll, werde über den Sommer ausgearbeitet, ab Herbst werde sie dann wirksam, hieß es heute nach dem Sommerministerrat im niederösterreichischen Mauerbach. Als Basis sollen die Vorschläge von WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr dienen.
Die von der Regierung angedachte „Strompreisbremse“ soll die Grundversorgung mit Energie zu einem gesicherten, günstigeren Preis auf dem Niveau vor dem Ukraine-Krieg für jeden Haushalt sicherstellen. Das soll „möglichst unbürokratisch“ abgewickelt werden und bundesweit einheitlich sein.
Inflationsdämpfende Effekte erhofft
Mittelfristig erhofft sich die Regierung davon inflationsdämpfende Effekte. Der Vorschlag Felbermayrs werde derzeit „intensiv“ in den zuständigen Ressorts diskutiert, so Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach dem Sommerministerrat.
Auch der Bund selbst will mit gutem Beispiel vorangehen, ist er doch größter Immobilieneigentümer Österreichs. Aus diesem Grund setzt die Regierung eine interministerielle Arbeitsgruppe ein, die Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs und einen Ausstiegspfad aus fossilen Energieträgern bei der Wärmebereitstellung erarbeitet. Optimiert werden auch Lüftung, Kühlung, Heizung und weitere Einrichtungen, die Energie verbrauchen.