Brasilien: 500.000 unterzeichnen Demokratiepetition

Nach den wiederholten Attacken von Präsident Jair Bolsonaro auf Brasiliens Wahlsystem haben mehr als eine halbe Million Menschen eine Petition zur „Verteidigung der Demokratie“ unterzeichnet.

„Wir erleben einen Moment großer Gefahr für die normale Demokratie, ein Risiko für die Institutionen der Republik und Anspielungen, die Wahlergebnisse nicht zu respektieren“, hieß es zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl in der Petition, die bis gestern 546.000 Unterschriften beisammen hatte.

Initiiert wurde sie von Mitgliedern der juristischen Fakultät der Universität Sao Paulo. Unter den Unterzeichnern waren ehemalige Richter des Obersten Gerichtshofs sowie der Bankenverband und der einflussreiche Industrieverband von Sao Paulo.

Besorgnis über Wahl im Oktober

Bolsonaro wurde in der Petition nicht explizit erwähnt. Er verbreitet jedoch schon seit Monaten die Behauptung, dass die Wahlen im Oktober durch Betrug über Wahlmaschinen manipuliert werden könnten – ohne dafür Beweise vorzulegen.

Fachleute befürchten, dass der Präsident so die Grundlage schaffen will, um bei einer möglichen Niederlage den Ausgang der Wahl anzuzweifeln und anzufechten. In den jüngsten Umfragen liegt Bolsonaro hinter seinem linken Herausforderer Luiz Inacio Lula da Silva.