Kosovo: Unruhen in Grenzgebiet zu Serbien

An der Grenze des Kosovos zu Serbien haben sich aufgrund eines Streits um serbische Auto-Nummernschilder und Einreisedokumente die Spannungen verschärft. Gestern Abend blockierten Demonstranten mit Schotter beladene Lastwagen auf den Zufahrtsstraßen zu den beiden Grenzübergängen Jarinje und Bernjak. Die Grenzübergänge mussten nach Polizeiangaben aus Sicherheitsgründen geschlossen werden.

Auch seien Schüsse „in Richtung der Polizeieinheiten abgefeuert worden, aber glücklicherweise wurde niemand verletzt“. In der hauptsächlich von Serben und Serbinnen bewohnten Stadt Mitrovica waren mehr als drei Stunden lang Luftschutzsirenen zu hören. Die Regierung in Belgrad flog Kampfjets in die Nähe der Grenze.

Proteste bereits 2021

Hintergrund der Eskalation ist die Vorschrift für das Ummelden serbischer Autokennzeichen auf Kosovo-Schilder. Der Vorstoß scheiterte bereits ein Jahr zuvor aufgrund ähnlicher Proteste. Zudem sollen ab dem 1. August alle serbischen Staatsbürger bei der Einreise ein zusätzliches Dokument vorlegen. Eine ähnliche Regelung wird von den Belgrader Behörden bereits auf Kosovaren angewandt, die Serbien besuchen.

Nach den neuen Spannungen und Konsultationen mit den Botschaftern der Europäischen Union und der USA erklärte die Regierung gestern Abend, sie werde ihren Plan um einen Monat verschieben und am 1. September mit der Umsetzung beginnen.

Der Kosovo hat sich im Jahr 2008 einseitig von Serbien für unabhängig erklärt, wobei dieser Schritt von den meisten westlichen Staaten anerkannt wurde. Neben Serbien und der UNO-Vetomacht Russland haben aber auch fünf EU-Staaten diesen Schritt nicht gesetzt, weswegen der völkerrechtliche Status des Kosovo weiterhin umstritten ist.