Italienischer Außenminister Di Maio gründet eigene Partei

Vor der vorgezogenen Parlamentswahl am 25. September bilden sich neue Parteien und Allianzen in Italien. Außenminister Luigi Di Maio kündigte die Gründung einer neuen Mitte-links-Partei an, die Impegno civico (Bürgerlicher Einsatz) heißt. Die Gruppierung könnte sich mit den Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) verbünden, erklärte Di Maio gestern Abend in einem Interview mit RAI3.

Die neue Partei sei durch Papst Franziskus inspiriert, der bei seiner Rückkehr von seiner Kanada-Reise die italienischen Parteien zur Verantwortung aufgerufen hatte, wie Di Maio erklärte. Der 36-Jährige war nach Querelen in seiner Fünf-Sterne-Bewegung aus dieser ausgetreten.

Er hatte im Streit mit dem früheren Ministerpräsidenten und heutigen Fünf-Sterne-Vorsitzenden Giuseppe Conte eine eigene Fraktion im Parlament gegründet. Dieser hatten sich circa 60 Parlamentarier der Fünf-Sterne-Bewegung angeschlossen. Di Maio stand ab 2017 fast drei Jahre selbst der Fünf-Sterne-Bewegung vor, bis er im Jänner 2020 seinen Rücktritt bekanntgab.

Unterstützer der Regierung Draghi

Di Maio gilt als Unterstützer der politischen Linie des inzwischen gestürzten parteilosen Regierungschefs Mario Draghi im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine. Damit machte er sich bei Teilen der Fünf-Sterne-Bewegung unbeliebt. Conte hingegen forderte zuletzt, keine Waffen mehr in die Ukraine zu liefern und stattdessen auf Diplomatie zu setzen.

Die Fünf-Sterne-Bewegung war seit den Parlamentswahlen 2018 die größte Partei im italienischen Zwei-Kammern-Parlament und regierte im Kabinett der Mehrparteienregierung von Ministerpräsident Draghi mit. Die Partei trug vor zwei Wochen mit der rechten Lega und der rechtskonservativen Forza Italia zum Sturz der Regierung Draghi bei.