Vor einer UNO-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag hat US-Präsident Joe Biden Russland und China zu Gesprächen aufgerufen. Seine Regierung sei bereit zu Verhandlungen über eine neue Rahmenvereinbarung für die Rüstungskontrolle, um das 2026 auslaufende New-START-Abkommen zu ersetzen, erklärte Biden heute an Russland gerichtet. „Aber Verhandlungen erfordern einen willigen Partner, der in gutem Glauben handelt.“ Russlands „brutale und unprovozierte Aggression in der Ukraine“ habe jedoch den Frieden in Europa zerstört.
Die Regierung in Moskau müsse sich bereit zeigen, die Arbeit an der nuklearen Rüstungskontrolle mit den USA wieder aufzunehmen, schrieb Biden weiter. China wiederum solle an Gesprächen teilnehmen, um „das Risiko einer Fehleinschätzungen“ zu reduzieren.
Ein russischer Regierungsvertreter zeigte sich verwundert über den US-Vorschlag. „Ist das eine ernst gemeinte Aussage, oder ist die Website des Weißen Hauses gehackt worden?“, sagte der Mitarbeiter des Außenministeriums, der namentlich nicht genannt werden wollte. „Wenn das ernst gemeint ist, mit wem wollen sie es besprechen?“
Putin: Niemand kann einen Atomkrieg gewinnen
Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte unterdessen in einem Schreiben an die Teilnehmer der Konferenz, bei einem Atomkrieg könne es keinen Gewinner geben. Ein solcher Krieg dürfe nie begonnen werden. Damit trat er seit Kriegsbeginn wachsenden Spekulationen entgegen, dass Moskau in der Ukraine womöglich Atomwaffen einsetzen könnte.
In New York kommen Vertreter aus aller Welt zur jüngsten Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag zusammen. Er ist auch als nuklearer Nichtverbreitungsvertrag bekannt. Die alle fünf Jahre angesetzte Konferenz war wegen der Pandemie verschoben worden.