Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will unter Umgehung eines russischen Vetos in der Ukraine aktiv bleiben. Das sagte der amtierende OSZE-Vorsitzende, Polens Außenminister Zbigniew Rau, heute in der Stadt Rzeszow nach seiner Rückkehr aus Kiew.
In der ukrainischen Hauptstadt hatten Rau und OSZE-Generalsekretärin Helga Maria Schmid am Vortag Gespräche geführt. Mit der ukrainischen Seite sei beschlossen worden, „die OSZE-Präsenz in Kiew fortzusetzen“, sagte Rau der Nachrichtenagentur PAP zufolge. „Die OSZE-Flagge wird über Kiew wehen.“
Freiwillige Zahlungen sollen Projekte sichern
Europas größte Sicherheitsorganisation handelt üblicherweise im Konsens. Wegen eines Vetos aus Moskau waren Projekte in der Ukraine, die aus dem regulären Budget bezahlt wurden, Anfang Juli eingestellt worden.
Nun sollen 25 Projekte mit freiwilligen Zahlungen von OSZE-Mitgliedern fortgesetzt werden, wie es aus dem OSZE-Sekretariat in Wien hieß. Die OSZE wolle die ukrainische Regierung etwa bei der Entfernung von Minen, im Umgang mit chemischen Gefahren und in der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen unterstützen.
Sonderbeobachter der OSZE hatten seit 2014 die Lage in der ganzen Ukraine – vor allem aber im Konfliktgebiet im Osten des Landes – überwacht. Nach der russischen Invasion vom 24. Februar wurden die Beobachter abgezogen. Die OSZE bemüht sich weiter um die Freilassung einheimischer Mitarbeiter, die in Donezk und Luhansk festgenommen wurden.