Rettungsprogramm für Geflüchtete im Mittelmeer gefordert

Drei Organisationen zur Rettung von Migranten im Mittelmeer haben die EU aufgefordert, ihre Such- und Bergungsaktivitäten rasch wieder aufzunehmen. Die EU-Staaten und andere Länder sollten noch im Sommer eine „engagierte und proaktive Such- und Rettungsflotte im zentralen Mittelmeer“ einsetzen und „schnell und angemessen auf alle Notrufe reagieren“, forderten SOS Mediterranee, Ärzte ohne Grenzen (MSF) und Sea-Watch gestern in einer gemeinsamen Erklärung.

Das staatliche Hilfsprogramm sei notwendig, um weitere Todesfälle zu verhindern, betonten die Nichtregierungsorganisationen (NGOs). SOS Mediterranee, MSF und Sea-Watch hatten in den vergangenen Tagen insgesamt mehr als 1.000 Menschen aufgegriffen, die in undichten und überfüllten Booten von Nordafrika in Richtung Italien unterwegs waren.

2020 EU-Einsatz eingestellt

„Die Einstellung europäischer Such- und Rettungseinsätze in internationalen Gewässern vor Libyen hat sich als tödlich und völlig unwirksam bei der Verhinderung gefährlicher Überfahrten erwiesen“, kritisierte Xavier Lauth, Einsatzleiter von SOS Mediterranee.

Die EU hatte 2020 ihren Einsatz gegen den Menschenhandel im Mittelmeer eingestellt. Sie ersetzte diesen Einsatz durch die Mission „Irini“, die sich auf die Durchsetzung des UNO-Waffenembargos gegen Libyen konzentriert. Die Rettung von Geflüchteten ist seitdem den einzelnen Staaten überlassen. NGOs beklagen jedoch, dass EU-Behörden Notrufe ignorierten bzw. sogar mit Libyen zusammenarbeiteten, um Migranten dorthin zurückzuschicken.

Tödlichste Migrationsroute der Welt

SOS Mediterranee, MSF und Sea-Watch forderten nun auch einen „vorhersehbaren Mechanismus“ dafür, die von den NGOs geretteten Menschen in der EU an Land zu bringen. Diese Menschen müssten bisher „tagelang vor den verschlossenen Toren Europas darauf warten, dass ihre Menschenrechte respektiert werden“, kritisierte Sea-Watch-Sprecherin Mattea Weihe.

Das zentrale Mittelmeer ist nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) die tödlichste Migrationsroute der Welt mit fast 20.000 Toten und Verschwundenen seit 2014.