16 Monate nach Beginn internationaler Verhandlungen über eine Rückkehr der USA sowie des Iran zum Atomabkommen mit dem Iran (JCPOA) zu einschlägigen Verpflichtungen im Nuklearbereich sieht die als Vermittlerin auftretende Europäische Union (EU) Chancen einer Einigung. Für die nächsten Tage sind im Wiener Palais Coburg weitere Gespräche geplant, vor dem Palais wurde erneut ein Pressezelt aufgestellt.
„Ich denke, dass es eine reale Möglichkeit gibt, eine Einigung zu erzielen“, sagte ein hochrangiger EU-Vertreter gestern Abend in Wien vor Journalistinnen und Journalisten. Ausgangspunkt für die aktuellen Gespräche in Wien sei ein am 21. Juli vorgelegter Vertragsentwurf der EU, der von allen Delegationen positiv aufgenommen worden sei.
Etwa vier oder fünf Fragen noch offen
Offen seien etwa vier oder fünf Fragen zwischen den USA und dem Iran, insbesondere im Sanktionsbereich, sowie neue nukleare Fragen, die unter anderem mit dem Fortschritt des Iran bei der Anreicherung von Uran zu tun hätten, erklärte der EU-Vertreter. Man beschäftige sich nun in Wien mit der Feinjustierung. Anschließend seien die Hauptstädte am Zug und müssten zum Gesamtdokument Ja oder Nein sagen. Jede technische Frage und jeder Absatz der Vereinbarung impliziere dabei jedoch eine „große politische Entscheidung“.
Viele Fragen der vergangenen Verhandlungen stünden einer Einigung nun nicht mehr im Weg, darunter die vom Iran von den USA verlangte Streichung seiner Revolutionsgarden von der Terrorliste. Konsens gebe es auch bei der Frage, in welcher Reihenfolge einzelne Punkte der Vereinbarung umgesetzt werden sollten. Sollte es zu einer finalen Einigung kommen, würde diese bei einem Ministertreffen der Verhandlungsparteien China, Deutschland, EU, Frankreich, Großbritannien, USA und Iran in Wien besiegelt werden.