Bereits seit Donnerstag fließe durch den südlichen Teil der Pipeline kein Öl mehr nach Europa. Er verläuft durch ukrainisches Staatsgebiet. Über die Nordroute der „Druschba“ („Freundschaft“), die durch Belarus und Polen bis nach Deutschland führt, werde hingegen weiter geliefert.
Der russische Pipeline-Monopolist Transneft machte für den Lieferstopp die Ukraine verantwortlich: „Tatsächlich hat (das ukrainische Unternehmen) Ukrtransnafta das Durchpumpen von Öl nach Ungarn, Tschechien und in die Slowakei über den Südstrang der Pipeline Druschba am 4. August um 6.10 Uhr morgens vollständig gestoppt“, gab Transneft laut staatlicher russischer Nachrichtenagentur Ria Nowosti am Dienstag bekannt. Von ukrainischer Seite gab es dafür zunächst keine Bestätigung.
Zahlung soll zurückgeschickt worden sein
Nach Angaben von Transneft-Sprecher Igor Djomin hängt die Beendigung des Transits mit Zahlungsproblemen zusammen: Die Ukraine fordere für die Durchleitung russischen Öls Vorkasse, doch von Transneft getätigte Zahlungen seien wegen neuer europäischer Sanktionen zurückgewiesen worden. Laut diesen Angaben seien die Zahlungen an Ukrtransnafta am 22. Juli erfolgt, das Geld sei jedoch am 28. Juli zurückgekommen, weil die Zahlung nicht durchgegangen sei.
Nach Angaben der Gasprombank, die die Zahlung abgewickelt habe, sei das Geld wegen EU-Beschränkungen zurückgegeben worden. Russland liefert normalerweise etwa 250.000 Barrel pro Tag über den südlichen Zweig der Pipeline.
Gasnotfallplan in Kraft
Seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine versucht die EU-Kommission, die Abhängigkeit von russischen Lieferungen drastisch zu verringern. Seit Dienstag ist dazu der europäische Gasnotfallplan in Kraft. Die Verordnung sieht freiwillige Erdgaseinsparungen im Winter in Höhe von 15 Prozent pro Land vor, verglichen mit dem Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre dieser Periode.
Wie die 27 EU-Länder ihre Nachfrage senken, bleibt ihnen überlassen. In der Verordnung sind zahlreiche Ausnahmen für Staaten sowie „kritische Wirtschaftszweige“ wie etwa die Lebensmittelindustrie vorgesehen. Russland hatte in den vergangenen Wochen die Gaslieferungen nach Europa gedrosselt, einigen EU-Ländern drehte der Kreml den Gashahn komplett zu.
Auf der Suche nach Alternativen
Beim Thema Öl einigten sich die EU-Mitgliedsstaaten nach langen Diskussionen auf ein allmähliches Ölembargo gegen Russland. Laut Kommissionschefin Ursula von der Leyen sollen damit die russischen Ölimporte bis Jahresende um 90 Prozent reduziert werden. Deutschland und Polen wollen ohnehin auf Pipeline-Öl verzichten, Österreich hat sich eigenen Angaben zufolge schon im März gänzlich von russischen Ölimporten verabschiedet.
Öllieferungen per Pipeline machen für die gesamte EU rund ein Drittel der Importe aus. Für Binnenländer, die nicht per Schiff beliefert werden können, sind sie aber äußerst wichtig.
Gerade die nun vom Lieferstopp betroffenen Staaten Ungarn, Tschechien und die Slowakei hatten unter Verweis auf ihre starke Abhängigkeit weitgehende Ausnahmen vom Embargo durchgesetzt. Lieferungen per Pipeline blieben möglich, russisches Öl darf daher – zumindest theoretisch – noch jahrelang durch „Druschba“ fließen. Aber es wären auch Alternativen möglich, um EU-Staaten von Russland unabhängig zu machen. So könnte Ungarn etwa durch einen Ausbau einer kroatischen Pipeline mitversorgt werden. Tschechien wiederum setzt sich dafür ein, dass die „Transalpine Ölleitung“ ("TAL), die Erdöl von Italien durch Österreich auch nach Tschechien bringt, verbreitert wird.