Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den freiheitlichen Kandidaten für die Hofburg, Walter Rosenkranz, getadelt, weil dieser damit geliebäugelt hat, die Regierung zu entlassen.
„Das riecht ein wenig nach Putsch und Willkür eines Einzelnen“, sagte das amtierende Staatsoberhaupt in einem Interview mit der „Kleinen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe). Rosenkranz hatte zuletzt bei einer Pressekonferenz auf Journalistenfragen, ob er als Bundespräsident gleich die Regierung entlassen würde, gemeint, die Wahrscheinlichkeit dafür liege „auf jeden Fall höher als 50 Prozent“.
„Nicht Aufgabe (…), Chaos zu produzieren“
Er erinnerte an die Usance, dass die Bundesregierung dem Präsidenten zum Amtsantritt ihren Rücktritt anbietet. „Unter Umständen, wenn man so ein Angebot bekommt, kann man es durchaus annehmen“, meinte Rosenkranz. „Warum soll man diese schönen Dinge nicht nützen, wenn sie in der Verfassung stehen?“
Van der Bellen konnte dem nichts abgewinnen: „Mit so etwas spielt man nicht. Mit Österreich spielt man nicht“, meinte er gegenüber der „Kleinen Zeitung“. Zwar räume die Verfassung dem Bundespräsidenten tatsächlich das Recht ein, die Regierung zu entlassen. Der Nationalrat bleibe jedoch bestehen, so Van der Bellen.
Wahlen seien das „Kernstück einer Demokratie“, reagierte Rosenkranz auf die Vorwürfe. Sollte er den Eindruck haben, dass das Vertrauen der Menschen in die Politik verloren gehe, „dann ist es für mich auch ein ganz klarer Auftrag an den Bundespräsidenten, dem Souverän in letzter Konsequenz die Möglichkeit zu geben, an der Wahlurne für Veränderung zu sorgen“.
„Krone“-Kolumnist Wallentin will antreten
Indes hat „Kronen Zeitung“-Kolumnist Tassilo Wallentin bekanntgegeben, nun doch bei der Hofburg-Wahl kandidieren zu wollen. Wie die „Kronen Zeitung“ (Onlineausgabe) heute berichtete, will es der Rechtsanwalt im Alleingang – ohne Partei im Hintergrund – auf den Stimmzettel schaffen. Der 48-Jährige war zuvor medial auch als potenzieller Kandidat für die FPÖ gehandelt worden.
Wallentin muss für eine Kandidatur – wie jeder andere Kandidat auch – 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln und den Wahlbehörden bis zum 2. September vorlegen. Seine letzte Kolumne in der „Krone bunt“ wird am kommenden Sonntag erscheinen, so die „Kronen Zeitung“. Aus Wallentins Umfeld wurde der APA sein Vorhaben bestätigt.