Die baltischen EU-Länder Estland und Lettland beenden ihre Zusammenarbeit mit China im Rahmen des „16 plus 1“-Formats. Die Außenministerien beider Länder kündigten heute an, dass sie ihre Teilnahme beenden werden. Lettland werde sich aber weiterhin bilateral und im Rahmen der EU um „konstruktive und pragmatische Beziehungen zu China bemühen“, betonte das Außenministerium in Riga in einer Mitteilung.
Das geschehe „auf der Grundlage des gegenseitigen Nutzens, der Achtung des Völkerrechts, der Menschenrechte und der auf internationalen Regeln basierenden Ordnung“, erklärte das Ministerium. Die estnische Regierung äußerte sich ähnlich und betonte, dass man die Beziehungen „im Einklang mit der regelbasierten internationalen Ordnung und Werten wie den Menschenrechten voranbringen“ wolle. Estland nahm seit 2012 am Format der Zusammenarbeit zwischen Mittel- und Osteuropa und China teil.
China versucht seit Jahren, engere Kontakte mit den osteuropäischen Staaten zu knüpfen und gründete dafür dieses Format mit Ländern innerhalb und außerhalb der EU. Das stieß in der EU auf deutliche Vorbehalte. Viele osteuropäische Staaten hatten sich aber zusätzliche Investitionen versprochen.