Iran: EU-Vorschlag in Atomverhandlungen könnte akzeptabel sein

Der Iran zeigt sich offen für einen Vorschlag zur Rettung des internationalen Atomabkommens, allerdings unter bestimmten Bedingungen. Das Angebot der EU „kann akzeptabel sein“, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur IRNA heute einen namentlich nicht genannten ranghohen iranischen Diplomaten.

Dieser schränkte dem Bericht nach allerdings ein, dass es Zusicherungen hinsichtlich Teherans Forderungen nach „Schutzvorkehrungen, Sanktionen und Garantien“ geben müsse.

EU-Vertreter: Keine Änderung mehr möglich

Die EU hatte am Montag mitgeteilt, sie habe einen Vorschlag vorgelegt, dessen Inhalt „endgültig“ sei. Nach Angaben eines hochrangigen EU-Vertreters können an dem Text, über den 15 Monate lang verhandelt wurde, keine weiteren Änderungen vorgenommen werden.

Der Iran hat unter anderem versucht, Garantien zu erhalten, dass das Abkommen, sollte es wiederbelebt werden, nicht abermals durch einen US-Präsidenten zur Debatte gestellt werden kann. Eine solche felsenfeste Zusicherung kann US-Präsident Joe Biden jedoch nicht geben, da es sich bei dem Abkommen eher um eine politische Vereinbarung als um einen rechtsverbindlichen Vertrag handelt.