Auch Polen erwägt, die Regeln für die Visavergabe für russische Staatsbürger einzuschränken. „Polen arbeitet an der Entwicklung eines Konzepts, das es ermöglicht, keine Visa für Russen zu erteilen“, sagte Vizeaußenminister Piotr Wawrzyk am Sonntag der Nachrichtenagentur PAP. Die Entscheidung darüber werde in den kommenden Wochen fallen.
Der Vizeaußenminister sagte weiter, sein Land sei dafür, dass die EU wegen des Ukraine-Krieges weitere Sanktionen gegen Russland verhänge. Dazu zähle auch die Aussetzung des Vertrags über die erleichterte Visavergabe für russische Staatsbürger.
Polen spreche derzeit mit anderen Mitgliedsländern und habe festgestellt, dass außer Litauen, Lettland und Estland auch die Slowakei und Tschechien seine Auffassung teilen würden. „Dem widersetzen sich aber die großen Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, Frankreich und die Niederlande“, so Wawryzk.
Diskussion über EU-Stopp für Touristenvisa
Die baltischen Staaten sowie Tschechien hatten bereits unmittelbar nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine die Ausstellung von Touristenvisa an russische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger eingestellt. Russen, die ihr Visum durch ein anderes EU-Land erhalten haben, können aber weiterhin die Länder einreisen.
Tschechien, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, will den EU-Mitgliedsstaaten einen Reisebann für alle Russinnen und Russen vorschlagen. Das Vorhaben wird auch von Estland, Lettland und Finnland unterstützt. Deutschland und auch die EU-Kommission in Brüssel lehnen einen grundsätzlichen Stopp von Touristenvisa für Russinnen und Russen allerdings ab.