Zur Sicherung der Energieversorgung in Deutschland sollen im Schienenverkehr Transporte von Mineralöl, Gas, Kohle und Transformatoren vorübergehend Vorrang bekommen. Das sieht eine von Wirtschafts- und Verkehrsministerium erarbeitete Rechtsverordnung vor.
„Ziel ist es, den Betrieb von Kraftwerken, Raffinerien, Stromnetzen sowie von weiteren lebenswichtigen Betrieben sicherzustellen“, hieß es in einem Papier beider Ministerien, das der dpa vorliegt.
Die Eingriffe in den Schienenverkehr sollen so gering wie möglich gehalten, Ausfälle oder Verspätungen im Personenverkehr weitestgehend vermieden werden. Die Rechtsverordnung, die nun innerhalb der deutschen Bundesregierung in die Ressortabstimmung geht, soll auf sechs Monate befristet werden.