US-Delegation in Taiwan: China verärgert

Eineinhalb Wochen nach dem Besuch von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi ist gestern überraschend eine Delegation des US-Kongresses in Taiwan eingetroffen. Während ihres bis Montag dauernden, im Voraus nicht angekündigten Besuches will die Delegation unter anderen mit Präsidentin Tsai Ing-wen zusammentreffen, wie beide Seiten in Taipeh mitteilten. China reagierte verärgert und warf der US-Delegation ein Spiel „mit dem Feuer“ vor.

US-Senator Ed Markey und Taiwans Außenminister Alexander Tah-ray Yui
AP/Taiwan Ministry of Foreign Affairs

Die fünfköpfige Delegation werde von Ed Markey angeführt und bis heute im Rahmen „eines längeren Besuchs in der indopazifischen Region“ in Taiwan bleiben, erklärte das US-Institut in Taipeh. In den Gesprächen mit taiwanischen Politikern gehe es um die bilateralen Beziehungen, regionale Sicherheit, Handel und Investitionen, globale Lieferketten, Klimawandel und andere wichtige Themen.

Chinesischer Kommentar: „Opportunisten“

Laut taiwanischem Außenministerium waren ein Treffen mit Präsident Tsai und ein Bankett mit Außenminister Joseph Wu geplant. In einer Erklärung des Ministeriums hieß es, da China „die Spannungen in der Region weiter verschärft“, habe der US-Kongress erneut eine hochrangige Delegation zu einem Besuch nach Taiwan entsandt, „um eine Freundschaft zu zeigen, die sich nicht vor Chinas Drohungen und Einschüchterungen fürchtet“.

Chinas Verärgerung über den Besuch der US-Delegation äußerte sich in einem Kommentar, den die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte. In dem Beitrag mit dem Titel „US-Politiker sollten aufhören, bei der Taiwan-Frage mit dem Feuer zu spielen“ wurden die fünf Parlamentarier als „Opportunisten“ geschmäht, die Taiwan aus eigennützigen Motiven hinsichtlich der Kongresszwischenwahlen im November besuchten.

„Es gibt keinen Platz für Kompromisse oder Zugeständnisse, wenn es um Chinas Kerninteressen geht“, hieß es in dem Kommentar weiter. Als Reaktion auf den Taiwan-Besuch Pelosis, der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, hatte China die größten Militärmanöver seiner Geschichte in den Gewässern rund um Taiwan abgehalten.